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Überlebender 278 Stunden nach Erdbeben in der Türkei geborgen
In der Türkei ist 278 Stunden nach dem verheerenden Erdbeben ein Mann lebend aus den Trümmern geborgen worden. Das teilte Gesundheitsminister Fahrettin Koca im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Hakan Yasinoglu, laut dem Fernsehsender NTV 45 Jahre alt, wurde elf Tage nach dem Beben in der Provinz Hatay in der Nähe der syrischen Grenze gerettet. In dem Gebiet liegt die vollkommen zerstörte Stadt Antakya.
Zwei Verletzte bei Angriff auf Polizeikaserne in Pakistan
In der pakistanischen Hafenstadt Karachi ist am Freitag eine Polizeikaserne attackiert worden. Schwer bewaffnete Angreifer drangen nach Angaben der Behörden und von Augenzeugen in das streng bewachte Gelände ein, auf dem sich Dutzende Verwaltungs- und Wohngebäude befinden. Die pakistanischen Taliban reklamierten den Angriff für sich und sprachen von einem Selbstmordkommando. Krankenhauskreisen zufolge gab es mindestens zwei Verletzte.
Amokfahrer muss nach tödlicher Autofahrt in Nordhessen in Psychiatrie
Der Amokfahrer, der vor mehr als einem Jahr im nordhessischen Witzenhausen mit seinem Auto in eine Gruppe von Grundschulkindern fuhr, muss dauerhaft in eine Psychiatrie. Das Landgericht Kassel ordnete am Freitag die Unterbringung des 31-Jährigen an, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur AFP.
Feuergefecht nach Angriff auf Polizeikaserne in Pakistan
In der pakistanischen Metropole Karachi ist am Freitag eine Polizeikaserne attackiert worden. Schwer bewaffnete Angreifer drangen nach Angaben der Behörden und von Augenzeugen in das streng bewachte Gelände ein, auf dem sich Dutzende Verwaltungs- und Wohngebäude befinden. Hunderte Polizisten leben dort mit ihren Familien. Das Feuergefecht dauerte zwei Stunden nach Beginn weiter an.
19 niederländische Frauen werfen katholischem Orden Zwangsarbeit vor
In den Niederlanden werfen 19 Frauen den Nonnen eines katholischen Ordens vor, sie jahrelang in Klöstern eingesperrt und mit Zwangsarbeit ausgebeutet zu haben. Die Frauen, die mittlerweile zwischen 62 und 91 Jahre alt sind, mussten als Jugendliche sechs Tage die Woche nähen, waschen und bügeln, wie die Anwältin Liesbeth Zegveld am Freitag vor einem Gericht in Haarlem sagte.
Ex-Polizisten plädieren nach brutaler Tötung von Tyre Nichols auf nicht schuldig
Die nach der brutalen Tötung des Afroamerikaners Tyre Nichols in der US-Stadt Memphis angeklagten Ex-Polizisten haben vor Gericht auf nicht schuldig plädiert. Die fünf Männer erschienen am Freitag vor einem Richter der Stadt im Südstaat Tennessee. Sie ließen dabei über ihre Anwälte unter anderem den Vorwurf des Mordes zweiten Grades - in Tennessee eine Zwischenstufe zwischen Totschlag und Mord - zurückweisen.
Faeser warnt anlässlich Jahrestags von Attentat von Hanau vor Rechtsextremismus
Anlässlich des dritten Jahrestags des rassistischen Anschlags von Hanau mit neun Toten am Sonntag hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor rechter Gewalt gewarnt. "Der Rechtsextremismus ist weiterhin die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie", erklärte sie am Freitag. Er bedrohe weiterhin das friedliche Zusammenleben in der Gesellschaft. Viele Menschen erlebten Hetze, Gewalt und Anfeindungen tagtäglich.
Verbraucherschutzministerium sieht Nachbesserungsbedarf bei Verbandsklage
Das für Verbraucherschutz zuständige Umweltministerium sieht bei der künftigen Verbandsklage noch deutlichen Nachbesserungsbedarf. Der derzeit vorliegende Gesetzentwurf aus dem Justizministerium berücksichtige die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher "aus unserer Sicht noch nicht ausreichend", sagte ein Sprecher von Bundesministerin Steffi Lemke (Grüne) am Freitag. Dass es "in der Sache noch einen Dissens" zwischen beiden Ministerien gebe, sei "klar" - daher würden noch weitere "konstruktive Gespräche" geführt.
Höchststrafe für Axtmörder aus nordrhein-westfälischen Kalletal
Das Landgericht im nordrhein-westfälischen Detmold hat den Axtmörder von Kalletal zur Höchststrafe verurteilt. Der 37-Jährige muss wegen Mordes aus Heimtücke und Vergewaltigung lebenslang in Haft, sagte ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Zudem stelle das Gericht die besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Haftentlassung praktisch ausschließt.
Faeser erschüttert über Angriffe auf Polizisten in Rheinland-Pfalz
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich erschüttert über die massive Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten Randale vor einer Diskothek im rheinland-pfälzischen Trier gezeigt. "Den massiven Gewaltausbruch gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte heute Nacht in Trier verurteile ich scharf", erklärte sie am Freitag. Mit Eisenstangen auf Beamte loszugehen zeige nichts als rohe Gewalt, die mit aller Härte geahndet werden müsse.
Drei weitere Menschen in türkischem Erdbebengebiet aus Trümmern gerettet
Elf Tage nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet haben türkische Rettungskräfte drei weitere Menschen aus den Trümmern gerettet, unter ihnen ein 14-jähriger Junge. Osman sei 260 Stunden nach dem Beben lebend aus den Trümmern seines Wohnhauses in Antakya in der südlichen Provinz Hatay geborgen worden, erklärte Gesundheitsminister Fahrettin Koca am Freitag auf Twitter. Eine Stunde später seien der 33-jährige Mustafa und der 26-jährige Mehmet gerettet worden.
Zahl der Todesopfer in Neuseeland nach Zyklon "Gabrielle" auf acht gestiegen
Nach dem Tropensturm "Gabrielle" ist die Zahl der Toten in Neuseeland auf acht gestiegen. Angesichts der großen Zahl an Vermissten müsse damit gerechnet werden, dass in den kommenden Tagen weitere Leichen geborgen werden, sagte Regierungsschef Chris Hipkins am Freitag. Nach Polizeiangaben gelten noch 4500 Menschen als vermisst.
Randalierer vor Disko in Trier verletzen fünf Polizeibeamte
Bei einem Einsatz gegen Dutzende Randalierer vor einer Disko sind in Trier fünf Polizeibeamte verletzt worden. Wie das Polizeipräsidium der rheinland-pfälzischen Stadt am Freitag mitteilte, war um kurz nach Mitternacht zunächst ein Streifenwagen wegen Körperverletzung zu der Diskothek gerufen worden. Wegen der "aufgeheizten Stimmung und des hohen, teils alkoholisierten Besucheraufkommens am Einsatzort" seien weitere Streifenwagen hinzugerufen worden.
Bereits mehr als 41.000 Tote in Erdbebenregion in der Türkei und Syrien
Die Zahl der bestätigten Todesopfer durch das verheerende Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet ist auf mehr als 41.000 gestiegen. Wie am Donnerstagabend aus Angaben der örtlichen Behörden und Rettungskräfte hervorging, wurden seit der Katastrophe am 6. Februar in der Türkei 38.044 Tote gefunden und in Syrien 3688. Damit gehört die Katastrophe zu den zehn tödlichsten Erdbeben der vergangenen 100 Jahre.
EU-Parlament fordert unabhängiges Ethikgremium zur Korruptionsbekämpfung
Zur Aufarbeitung des Korruptionsskandals rund um das EU-Parlament haben die Europaabgeordneten die Einrichtung eines unabhängigen Ethikgremiums sowie weitere Maßnahmen gefordert. Solch ein Gremium solle "auf eigene Initiative eine Untersuchung" innerhalb der EU-Institutionen einleiten dürfen, hieß es in einer nicht bindenden Entschließung, für die am Donnerstag die Mehrheit der Abgeordneten in Straßburg stimmte.
Spanien verabschiedet Gesetze für "Menstruationsurlaub" und freie Geschlechtswahl ab 16 Jahren
Das spanische Parlament hat am Donnerstag zwei Gesetze verabschiedet, die freie Tage bei Menstruationsbeschwerden sowie eine freie Geschlechtswahl ab 16 Jahren ermöglichen. Das Gesetz eines in Europa bisher einzigartigen "Menstruationsurlaubs" wurde mit 185 Ja-Stimmen, 154 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen angenommen. Für ein weiteres Gesetz, das eine Änderung des Geschlechts durch eine einfache administrative Erklärung bereits ab 16 Jahren ermöglicht, stimmten 191 Abgeordnete, 60 stimmten dagegen und 91 enthielten sich.
Razzia bei drei Berliner Polizisten wegen Verdachts des Kokainbesitzes
Mit einer Razzia sind Berliner Ermittler gegen drei Polizistinnen und Polizisten wegen des Verdachts des Kokainbesitzes vorgegangen. Eine 44-jährige Beamtin soll von den beschlagnahmten Drogen einen Teil für sich behalten haben, wie die Polizei in der Hauptstadt am Donnerstag mitteilte. Die Drogen soll sie mit mehreren anderen Beamtinnen und Beamten Anfang Februar gemeinsam konsumiert haben. Namentlich bekannt sind demnach bisher eine weitere Polizistin und ein Polizist.
Lebenslange Haft für Brüder nach Mord an Schwester in Berlin
Das Berliner Landgericht hat zwei afghanische Brüder wegen gemeinsamen Mordes an ihrer Schwester zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht sah es am Donnerstag als erwiesen an, dass Yousuf und Mahdi H. ihre 34-jährige Schwester im Juli 2021 ermordeten und die Leiche in einem Rollkoffer mit dem Zug quer durch Deutschland transportierten. Die Strafkammer folgte mit dem Urteil dem Antrag der Staatsanwaltschaft.
Verbraucherschützer nennen geplante Umsetzung von EU-Verbandsklage "enttäuschend"
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat die von Justizminister Marco Buschmann (FDP) angekündigte Umsetzung des EU-Verbandsklagerechts als "enttäuschend" kritisiert. Die Frist, in der sich Betroffene einer Klage anschließen können, sei "viel zu kurz", erklärte vzbv-Chefin Ramona Pop am Donnerstag. Das sei nicht verbraucherfreundlich.
17-jähriges Mädchen in türkischem Erdbebengebiet nach 248 Stunden gerettet
248 Stunden nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet haben türkische Rettungskräfte ein 17-jähriges Mädchen aus den Trümmern gerettet. Aleyna Ölmez, deren Nachname auf Türkisch "Die, die nicht sterben wird" bedeutet, wurde am Donnerstag in der stark zerstörten Stadt Kahramanmaras lebend geborgen, wie Rettungskräfte der Nachrichtenagentur AFP sagten. "Sie schien wohlauf zu sein. Sie öffnete und schloss die Augen", sagte der an der Rettungsaktion beteiligt Bergmann Ali Akdogan.
Mann in Restaurant in Frankfurt am Main bei Schießerei schwer verletzt
Bei einer Schießerei in einem Restaurant in Frankfurt am Main ist ein Mann schwer verletzt worden. Der Täter konnte unerkannt fliehen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach kam es am Mittwochabend zu dem Vorfall im Bereich der sogenannten Freßgass in der Innenstadt. Der 54-Jährige befand sich in einem Restaurant, als ein Unbekannter auf ihn Schuss.
Musterklage wird ergänzt - Entschädigungen sollen direkt ausgezahlt werden
Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland sollen künftig einfacher und schneller ihre Rechte gegenüber Unternehmen geltend machen können und entschädigt werden. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) legte am Donnerstag den Entwurf für ein Gesetz vor, das die EU-Verbandsklagenrichtlinie umsetzen soll. Es geht über die nach dem VW-Dieselskandal eingeführte Musterfeststellungsklage hinaus: Bei Erfolg einer solchen Klage werden Verbrauchern zustehende Beträge direkt ausgezahlt.
Karlsruhe schränkt Datenverarbeitung durch Polizei in Hessen und Hamburg ein
Das Bundesverfassungsgericht hat Regelungen in Hessen und Hamburg für verfassungswidrig erklärt, die es der Polizei erlauben, persönliche Daten zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung mithilfe einer speziellen Software automatisiert weiterzuverarbeiten. Die Richterinnen und Richter in Karlsruhe bemängelten in ihrem Urteil am Donnerstag, dass die Landesgesetze nicht genau genug regelten, in welchen Fällen die Daten weiterverarbeitet werden dürfen. Beide Länder müssen nun nachbessern. (Az. 1 BvR 1547/19 und 1 BvR 2634/20)
Polizei setzt Räumung von besetztem Wald in Laußnitzer Heide in Sachsen fort
Die Polizei hat am Donnerstag ihren Räumungseinsatz an einem Protestcamp gegen den Kiesabbau in einem Wald in der Laußnitzer Heide in Sachsen fortgesetzt. Am Mittwochabend wurde nach Einsatzende eine mit Gurten in einem Baum festgeschnallte Frau entdeckt, teilten die Beamten in Görlitz am Donnerstag mit. Sie habe sich nach Gesprächen dazu entschlossen, herunter zu kommen, und erhielt einen Platzverweis.
18-Jähriger unternimmt in Niedersachsen Spritztour mit Blaulicht
Ein 18-Jähriger hat in Niedersachsen eine Spritztour mit Blaulicht auf dem Dach seines Autos unternommen. Der Mann fuhr mit dem eingeschalteten Licht auf dem Dach durch Delligsen und Alfeld, teilte die Polizei Hildesheim am späten Mittwochabend mit. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass der Mann offenbar mit dem Blaulicht mehrere Verkehrsteilnehmer nötigte.
Alkoholisierter Autofahrer prallt in Nordrhein-Westfalen gegen mehrere Bäume
Ein alkoholisierter Autofahrer ist in Nordrhein-Westfalen gegen mehrere Bäume geprallt. Der Mann wurde mit Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, teilte die Polizei Gummersbach am Donnerstag mit. Demnach kam der 22-Jährige in der Nacht zum Donnerstag in Bergneustadt von der Fahrbahn ab. Sein Fahrzeug prallte gegen mehrere Bäume und verkeilte sich schließlich.
Flüchtlingsunterkunft in Hessen gerät in Brand
Im hessischen Hattersheim ist in einer Flüchtlingsunterkunft ein Brand ausgebrochen. Verletzt wurde niemand, teilte die Polizei Wiesbaden am Donnerstag mit. Bei einem Feuerwehrmann bestand der Verdacht auf eine leicht Rauchvergiftung. Das Feuer brach am Mittwochabend in dem dreistöckigen Gebäude aus. Die knapp 40 Bewohner konnten die Unterkunft selbstständig verlassen.
Ende von US-Gerichtsverhandlung gegen mexikanischen Ex-Minister wegen Drogenhandels
In New York ist der Prozess gegen den früheren mexikanischen Sicherheitsminister Genaro García Luna wegen Unterstützung des Kokain-Schmuggels zu Ende gegangen. Nach dem Ende der Verhandlung am Mittwoch (Ortszeit) müssen nun die Geschworenen befinden, ob García Luna über Jahre hinweg dem Sinaloa-Kartell bei seinen illegalen Drogengeschäften half oder nicht.
Bundesgerichtshof entscheidet über illegales Autorennen mit einer Toten in Moers
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag (13.00 Uhr) in Karlsruhe bereits zum zweiten Mal über ein illegales Autorennen mit tödlichem Ausgang in Moers. An Ostern 2019 lieferten sich zwei Männer in der nordrhein-westfälischen Stadt ein Rennen. Einer von ihnen prallte mit seinem hochmotorisierten Auto in den Kleinwagen einer unbeteiligten Frau, die bei dem Unfall starb. (Az. 4 StR 211/22)
Bundesverfassungsgericht urteilt über umstrittene Datensoftware für Polizei
Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Donnerstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe sein Urteil über die Nutzung einer umstrittenen Datensoftware durch die Polizei in Hessen und Hamburg. In Hessen und Nordrhein-Westfalen ist die Software der US-Firma Palantir bereits im Einsatz. In Hamburg macht eine Regelung ihren Einsatz möglich, andere Länder prüfen ihn. (Az. 1 BvR 1547/19 und 1 BvR 2634/20)
Nato-Chef Stoltenberg reist zu Gesprächen nach Ankara
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg besucht am Donnerstag die Türkei. Wie die Nato mitteilte, soll Stoltenberg sich in Ankara mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Außenminister Mevlüt Cavusoglu treffen und mit Cavusoglu gemeinsam vor die Presse treten. Die Türkei sperrt sich bisher dagegen, dem geplanten Beitritt Schwedens und Finnlands zu dem Verteidigungsbündnis zuzustimmen. Stoltenberg sagte am Mittwoch, er werde sich bei seinem Besuch "mit Nachdruck" für ein türkisches Ja einsetzen.
Zahl der Todesopfer in Neuseeland nach Zyklon "Gabrielle" auf fünf gestiegen
Neuseeland hat ein fünftes Todesopfer durch den Tropensturm "Gabrielle" gemeldet. In der Region Gisborne im Nordosten von Neuseelands Nordinsel sei ein Mensch gestorben, nachdem er offenbar von Hochwasserfluten fortgerissen worden sei, teilte die nationale Polizei am Donnerstag mit. Die Opferzahl könnte noch weiter steigen, da nach dem Unwetter in den Überschwemmungsgebieten noch mehrere Menschen vermisst werden.
Blinken reist nach Erdbebenkatastrophe in die Türkei
US-Außenminister Antony Blinken reist nach der Erdbebenkatastrophe im türkisch-syrischen Grenzgebiet in die Türkei. Blinken wird diese Woche zunächst an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen und dann am Sonntag in die Türkei weiterfliegen, wie sein Ministerium am Mittwoch mitteilte. Auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik will er sich demnach einen Überblick über die US-Hilfen für die Türkei nach dem Beben vom 6. Februar verschaffen.
Rassistisch motivierter US-Supermarkt-Schütze zu lebenslanger Haft verurteilt
Neun Monate nach dem rassistisch motivierten Angriff auf einen Supermarkt in Buffalo im US-Bundesstaat New York mit zehn Toten ist der Täter zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Eine vorzeitige Haftentlassung des 19-jährigen Payton Gendron ist ausgeschlossen, wie die zuständige Richterin Susan Eagan in Buffalo am Mittwoch betonte. "Sie werden nie wieder als freier Mann das Tageslicht sehen."
Polizei startet Räumung von besetztem Wald in Laußnitzer Heide in Sachsen
Die Polizei hat am Mittwoch mit der Räumung eines Protestcamps gegen den Kiesabbau in einem Wald in der Laußnitzer Heide in Sachsen begonnen. Höheninterventionsteam waren im Einsatz, um die Baumhäuser zu räumen, wie die Polizei in Görlitz mitteilte. Aktivisten wurden mit Lautsprechern dazu aufgefordert, das Gebiet zu verlassen.
Transfrau bei Busfahrt in Bremen von Jugendlichen mit Tod bedroht
Jugendliche haben in einem Bus in Bremen eine Transfrau bedroht und beleidigt. Nach Polizeiangaben vom Mittwoch titulierten die bislang noch unbekannten Heranwachsenden die 32-Jährige mit einer herabwürdigenden Bezeichnung und drohten, sie "abzustechen". Zuvor hatte das Trio während der Fahrt bereits laut über die Frau geredet und gelacht.
Mann soll Bekannten um Opferentschädigung von katholischer Kirche betrogen haben
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen einen 62-Jährigen erhoben, der einen 64 Jahre alten Bekannten um dessen Opferentschädigung von der katholischen Kirche nach sexuellem Missbrauch gebracht haben soll. Dem Mann würden Betrug und Urkundenfälschung vorgeworfen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Er soll sich demnach um 35.000 Euro bereichert haben.
Fünf Festnahmen bei Drogenverladung im Saarland
Ermittler haben im Saarland fünf Männer beim Verladen von Drogen in einen Lastwagen erwischt. Die Männer wurden dabei auf frischer Tat ertappt, wie das Landeskriminalamt Hessen und die Landespolizei Saarland am Mittwoch mitteilten. Mehr als hundert Kilogramm Drogen wurden anschließend beschlagnahmt.
UNO fordert 5,6 Milliarden Dollar für Ukraine-Hilfe in diesem Jahr
Die Vereinten Nationen haben zur Unterstützung der Menschen in der Ukraine und von Kriegsflüchtlingen in den Nachbarländern mehr als fünf Milliarden Euro von der internationalen Gemeinschaft gefordert. In diesem Jahr würden 5,6 Milliarden Dollar (5,2 Milliarden Euro) benötigt, um mehr als 15 Millionen notleidenden Menschen humanitäre Hilfe zukommen zu lassen, teilte UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths am Mittwoch mit. 3,9 Milliarden Dollar seien für humanitäre Hilfe in der Ukraine vorgesehen.