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Neues Banksy-Kunstwerk an Wand in Großbritannien aufgetaucht
Pünktlich zum Valentinstag ist in Großbritannien ein neues Werk des berühmten britischen Street-Art-Künstlers Banksy aufgetaucht. An einer Wand in Margate im Südosten Englands prangt seit Dienstag das Bild "Valentine's Day Mascara" offenbar zum Thema häusliche Gewalt: Es zeigt eine im Stil der 1950er Jahre gekleidete Hausfrau mit einem geschwollenen Auge und einem fehlenden Zahn, die ihren Partner in eine echte, an der Häuserwand lehnende Gefriertruhe schiebt.
Anklage gegen Polizisten nach tödlichen Schüssen auf 16-Jährigen in Dortmund
Fünf Polizeibeamte in Dortmund sollen sich wegen tödlicher Schüsse auf einen 16-Jährigen vor der Justiz verantworten. Die Staatsanwaltschaft klagte die fünf Männer wegen des blutigen Vorfalls im vergangenen August an, wie der WDR am Dienstag berichtete. Der mutmaßliche Schütze müsse sich wegen Totschlags verantworten. Drei weiteren Beamten werde gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Der Einsatzleiter werde wegen Anstiftung zur gefährlichen Körperverletzung angeklagt.
Faeser will Entlassung von "Verfassungsfeinden" aus Staatsdienst erleichtern
Der Bund soll extremistische Beamtinnen und Beamte künftig schneller aus dem öffentlichen Dienst entfernen können. Dafür will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) das Disziplinarrecht ändern - ein entsprechender Gesetzentwurf soll am Mittwoch im Bundeskabinett gebilligt werden, wie ihr Ministerium am Dienstag ankündigte.
Sechs Festnahmen bei Großrazzia gegen mutmaßliche Fahrraddiebe in NRW
Bei einer Großrazzia gegen mutmaßliche Fahrraddiebe haben Ermittler in Nordrhein-Westfalen am Dienstag sechs Menschen festgenommen. Zwei davon wurden in der Nacht auf frischer Tat erwischt und festgenommen, teilten die Polizei Emsland und die Staatsanwaltschaft Osnabrück in Niedersachsen am Dienstag mit. Fünf der sechs Männer sitzen in Untersuchungshaft. Insgesamt werden der Gruppe rund 150 Diebstähle vorgeworfen.
Studie zeigt große Mängel im Umgang mit sexualisierter Gewalt im Bistum Essen auf
Im Umgang mit sexualisierter Gewalt ist es im Bistum Essen jahrzehntelang zu erheblichen Versäumnissen gekommen. Das ergab eine am Dienstag veröffentliche Studie des Münchner Instituts für Praxisforschung und Projektberatung (IPP). Das Institut sichtete dazu Akten seit Bistumsgründung 1958 und führte zahlreiche Interviews. Das Bistum Essen hatte die Studie 2020 in Auftrag gegeben.
Mindestens acht Schulen von Hackerangriff in Karlsruhe betroffen
Nach einem Hackerangriff auf Schulen in Karlsruhe hat die baden-württembergische Stadt eine weitere Schule identifiziert, die zum Ziel der Attacke wurde. Experten hätten bei ihrer Überprüfung der Server bislang acht betroffene Schulen gefunden, teilte die Stadt am Dienstag mit. Nach aktuellem Stand seien aber keine persönlichen Daten betroffen.
Unbekannte stehlen knapp 350 Würstchen aus Imbisswagen in Nordrhein-Westfalen
Hungrige Einbrecher haben aus einem Imbisswagen in Nordrhein-Westfalen knapp 350 Würstchen gestohlen. In den Verkaufsstand auf dem Parkplatz eines Baumarkts in Viersen wurde seit 2016 bereits zum zwölften Mal eingebrochen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Sieben Taten waren es allein seit Anfang 2022.
Restauranteinbrecher betrinkt sich in Wolfsburg in aller Seelenruhe am Tresen
Ein 33-Jähriger hat sich nach einem nächtlichen Einbruch in ein Wolfsburger Restaurant in aller Seelenruhe am Tresen betrunken. Wie die Polizei der niedersächsischen Stadt mitteilte, wurde der Mann am frühen Dienstagmorgen dort von einer überraschten Mitarbeiterin entdeckt. Der Einbrecher schlief seinen Rausch im Polizeigewahrsam aus, wurde durch die Erfahrung aber offenbar nicht geläutert: Nur Minuten nach der Entlassung wurde er bei einem Ladendiebstahl ertappt.
WHO: Erdbeben in Türkei Europas schlimmste Naturkatastrophe seit einem Jahrhundert
Das Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet ist nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) die "schlimmste Naturkatastrophe" in Europa seit einem Jahrhundert. WHO-Regionaldirektor Hans Kluge hob am Dienstag hervor, dass das ganze Ausmaß der Schäden noch gar nicht feststehe. Unicef sprach von mindestens sieben Millionen betroffenen Kindern. Die Hilfseinsätze konzentrieren sich mittlerweile auf die Versorgung der obdachlosen Überlebenden, auch die Hilfsanstrengungen für das Bürgerkriegsland Syrien wurden verstärkt.
Drei Verdächtige nach Brandserie mit Millionenschaden in Niedersachsen ermittelt
Nach einer Brandserie mit einem Schaden in Millionenhöhe im niedersächsischen Landkreis Rotenburg haben Ermittler drei Verdächtige ermittelt. Es handle sich um Männer im Alter zwischen 22 und 26 Jahren, teilten die Polizei in Rotenburg an der Wümme und die Staatsanwaltschaft in Verden am Dienstag mit. Sie stammen demnach aus der Region. Ihre Wohnungen wurden durchsucht, die Ermittlungen dauerten an.
IS-Mitglieder sollen in Deutschland Propaganda übersetzt und verbreitet haben
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen zwei mutmaßliche IS-Mitglieder erhoben, die unter anderem an Propagandadokumenten mitgearbeitet haben sollen. Dem deutschen Staatsbürger Aleem N. wirft die Behörde außerdem vor, zwei Anschläge vorbereitet zu haben, wie sie am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. N. und der staatenlose Mahmoud A. S. sollen seit Jahren Anhänger radikalislamischer Ideen sein und sich spätestens seit 2017 mit der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) identifizieren.
Deutschland stellt Güter für 8,4 Millionen Euro nach Erdbeben zur Verfügung
Deutschland hat für die türkisch-syrische Erdbebenregion bisher Hilfsgüter im Wert von insgesamt gut 8,4 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Für die Türkei belaufe sich der Gesamtwert des deutschen Hilfsmaterials dabei auf 6,9 Millionen Euro, teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit. Für das Katastrophengebiet in Syrien seien Hilfsleistungen im Wert von gut 1,5 Millionen Euro bereitgestellt worden.
Berliner AfD-Politiker nach rassistischem Angriff auf Frauen zu Geldstrafe verurteilt
Ein Berliner AfD-Politiker ist vom Amtsgericht Tiergarten wegen Körperverletzung und Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Gericht ging am Dienstag davon aus, dass der 56-Jährige zwei Frauen in einem Café erst rassistisch beleidigt und eine von ihnen später geschlagen und gebissen hatte. Der Angeklagte, ein Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte, hatte die Körperverletzung zuvor gestanden.
Neuseeland ruft nach verheerendem Tropensturm den Nationalen Notstand aus
Angesichts massiver Schäden durch den Tropensturm "Gabrielle" hat Neuseelands Regierung den Nationalen Notstand ausgerufen. Der neue Premierminister Chris Hipkins sprach am Dienstag vom "schwerwiegendstem Wetterereignis" in Neuseeland in diesem Jahrhundert, in weiten Teilen des Landes gebe es schwere Schäden. Dazu zählen zerstörte und überschwemmte Straßen und Häuser, Stromausfälle und Flugstreichungen. Das Auswärtige Amt mahnte deutsche Staatsbürger in Neuseeland zur Vorsicht.
Weiterer Prozess gegen Haupttäter der Polizistenmorde von Kusel im Saarland begonnen
Mehr als ein Jahr nach den tödlichen Schüssen auf zwei Polizisten bei Kusel in Rheinland-Pfalz hat vor dem Amtsgericht im saarländischen Neunkirchen ein weiterer Prozess gegen den verurteilten Haupttäter begonnen. Die Anklage wirft Andreas S. unter anderem Jagdwilderei, versuchte gefährliche Körperverletzung und falsche Verdächtigung aus dem Jahr 2017 vor.
Ein Toter bei Feuer in Hamburger Wohnunterkunft für Geflüchtete und Wohnungslose
Bei einem Feuer in einer Hamburger Wohnunterkunft für Geflüchtete und Wohnungslose ist am Montagabend ein Mann ums Leben gekommen. Das teilten Feuerwehr und Polizei mit. Die Feuerwehr war demnach mit einem Großaufgebot im Einsatz, um das Feuer in einem aus aufeinandergestapelten Wohncontainern bestehenden Komplex der Wohnanlage im Stadtteil Winterhude zu löschen. Zehn Container brannten aus. Die Brandursache war nach Angaben der Polizei zunächst noch unklar.
Bürgermeister von niedersächsischer Gemeinde hat kein Anspruch auf Waffenschein
Der Bürgermeister der kleinen niedersächsischen Gemeinde Harsum ist mit dem Versuch gescheitert, das Recht zum Tragen einer scharfen Schusswaffe einzuklagen. Das Verwaltungsgericht Hannover wies am Montagabend den entsprechenden Antrag des parteilosen Marcel Litfin ab und bestätigte die Einschätzung des Kreises Hildesheim, der den Antrag des 36-Jährigen abgelehnt hatte. Dieser begründet den Wunsch nach einem Waffenschein mit persönlichen Anfeindungen.
Hilfe in Erdbebengebiet konzentriert sich nun auf Versorgung der Überlebenden
Gut eine Woche nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei und Syrien mit mehr als 35.000 Toten konzentriert sich die Hilfe nun auf die Versorgung der zahlreichen obdachlos gewordenen Überlebenden. Nach Angaben der türkischen Regierung wurden etwa 206.000 Zelte errichtet, 1,2 Millionen Menschen wurden in Studentenwohnheimen untergebracht und 400.000 Überlebende aus den verwüsteten Gebieten fortgebracht. Indes gibt es kaum noch Hoffnung, Überlebende zu finden, vielerorts wurde die Suche eingestellt.
Drei Tote und fünf Verletzte bei neuem Schusswaffenangriff in den USA
Bei einem neuen Schusswaffenangriff in den USA sind auf einem Universitätsgelände im Bundesstaat Michigan drei Menschen getötet und fünf weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich am Montagabend auf dem Gelände der Michigan State University in Lansing ereignet, teilte die Campus-Polizei mit. Sie rief Studenten und alle anderen Menschen auf dem Gelände auf, sich sofort in Sicherheit zu bringen. Der mutmaßliche Täter sei auf der Flucht.
Deutsche Helfer aus türkischem Erdbebengebiet nach Deutschland zurückgekehrt
Nach einem mehrtägigen Einsatz im türkischen Erdbebengebiet sind rund 50 Expertinnen und Experten des Technischen Hilfswerks (THW) nach Deutschland zurückgekehrt. Die Angehörigen der sogenannten Schnell-Einsatz-Einheit Bergung Ausland (Seeba) landeten nach THW-Angaben am Montagabend auf dem Flughafen Köln-Bonn. Dem Team war es in der Türkei gelungen, zusammen mit anderen Rettungskräften zwei Frauen aus den Trümmern zu befreien.
Assad bittet um Hilfe für Erdbebenopfer und sagt Öffnung von Grenzübergängen zu
Syriens Machthaber Baschar al-Assad hat um internationale Unterstützung für die Erdbebenopfer in seinem Land gebeten und zugleich nach UN-Angaben zugesagt, zwei weitere Grenzübergange für Hilfsgüter zu öffnen. Dadurch werde es möglich, dass "mehr Hilfe reingeht" und diese auch "schneller" erfolgt, erklärte am Montag UN-Generalsekretär António Guterres. Seit dem Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet vor gut einer Woche ist nur sehr wenig Hilfe in Syrien angekommen, es gab bisher nur einen offenen Grenzübergang.
Neuseeland ruft nach Tropensturm den Nationalen Notstand aus
Angesichts massiver Schäden durch einen Tropensturm hat die Regierung von Neuseeland den Nationalen Notstand ausgerufen. "Dies ist ein außergewöhnliches Wetterereignis, das vor allem auf die Nordinsel große Auswirkungen hat", erklärte am Dienstag Katastrophenschutzminister Kieran McAnulty. "Wir sind überall mit schweren Überflutungen, Erdrutschen, beschädigten Straßen und beschädigter Infrastruktur konfrontiert."
Assad bittet UNO um Hilfe beim Wiederaufbau nach Erdbeben
Der syrische Machthaber Baschar al-Assad hofft nach dem verheerenden Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion auf internationale Hilfe beim Wiederaufbau des Landes. Assad habe in einem Gespräch mit dem UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths am Montag "die Bedeutung internationaler Bemühungen" hinsichtlich der Hilfe bei der "Wiederherstellung der Infrastruktur in Syrien" betont, hieß es in einer von der syrischen Präsidentschaft veröffentlichten Erklärung.
Lotse und Schiffsführer wegen Blackouts nach Unfall in Hamburger Hafen verurteilt
Vor drei Jahre kappte ein durch den Hamburger Hafen transportierter Bagger eine Starkstromleitung und löste einen größeren Stromausfall aus - nun hat das Hamburger Amtsgericht den damals verantwortlichen Lotsen und den Schiffsführer zu Geldstrafen verurteilt. Der 56-jährige Lotse soll nach Gerichtsangaben vom Montag wegen fahrlässiger Gefährdung des Schiffsverkehrs 27.000 Euro zahlen. Der bereits 79-jährige Schiffsführer wurde zu einer Geldstrafe von 2250 Euro verurteilt.
Neuneinhalb Jahre Haft für Vater nach Tod von Baby in Oberammergau
Knapp ein Jahr nach dem Tod eines Babys in einer Asylbewerberunterkunft in Oberammergau hat das Landgericht München II den Vater zu einer Haftstrafe von neuneinhalb Jahren verurteilt. Es sprach den 26 Jahre alten Roman P. des Totschlags schuldig. Laut Urteilsfeststellungen hatte er das damals fünf Wochen alte Mädchen im Februar 2022 kräftig und mehrmals geschüttelt, wobei es mit dem Kopf gegen einen harten Gegenstand geschlagen sein soll.
Ballettchef der Staatsoper Hannover nach Attacke mit Kot auf Kritikerin suspendiert
Nach einer Attacke mit Hundekot auf eine Zeitungskritikerin ist der Ballettdirektor der Staatsoper Hannover, Marco Goecke, am Montag mit sofortiger Wirkung suspendiert worden und sieht sich außerdem mit strafrechtlichen Ermittlungen konfrontiert. Goecke habe gegen "alle Verhaltensgrundsätze" verstoßen und seinem Ballett "massiv geschadet", erklärte die Staatsoper in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Montag. Für ihn gelte außerdem Hausverbot.
Zehntausende Menschen demonstrieren vor Israels Parlament gegen Justizreform
Vor der Parlamentsdebatte über eine tiefgreifende Justizreform in Israel haben zehntausende Menschen gegen das umstrittene Vorhaben der rechts-religiösen Regierung demonstriert. In Jerusalem gingen am Montag nach Medienangaben etwa 60.000 Gegner der Reform auf die Straße. Kritiker verurteilen das geplante Gesetz als Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz. Sie befürchten eine Aushöhlung der Demokratie, da das Parlament die Befugnis bekommen soll, Entscheidungen des Obersten Gerichts außer Kraft zu setzen.
Zahl der Erdbebenopfer auf mehr als 35.000 gestiegen
Eine Woche nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei und Syrien ist die Zahl der bestätigten Todesopfer auf mehr als 35.000 gestiegen. Während die Rettungsarbeiten in einigen türkischen Landkreisen nach Behördenangaben bereits eingestellt wurden, bargen Helfer laut Medienberichten bis Montagfrüh noch sieben weitere Menschen lebend aus den Trümmern, darunter ein dreijähriges Kind. Deutsche Rettungsteams wurden am Montagmorgen wieder in Deutschland zurück erwartet.
Studie: Frauenrechte werden weltweit immer weiter beschnitten
Die Rechte der Frauen werden in zahlreichen Ländern immer weiter beschnitten. "Dabei verfolgen höchst unterschiedliche Gruppen dasselbe Ziel", erklärt Lucie Daniel von der Organisation Equipop und Autorin eines am Montag von der Fondation Jean Jaurès vorgestellten Berichtes. Rechtsextreme Organisationen, fundamentalistische religiöse Bewegungen und konservative Gruppen zählten zu den Kräften, die etwa das Recht auf Abtreibung oder Schulbesuch einschränkten, heißt es in dem Bericht.
Prozess gegen Pfarrer wegen sexueller Nötigung von Jugendlichem begonnen
Weil er einen 14-jährigen Jungen intim angefasst haben soll, muss sich ein ehemaliger Priester aus dem Bistum Trier seit Montag vor dem Saarbrücker Landgericht verantworten. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen. Dem heute 69-Jährigen wird darin sexuelle Nötigung vorgeworfen. Der Angeklagte bestreitet die Vorwürfe.
Bundespolizei unterbindet Reise deutscher Rechtsextremisten nach Ungarn
Die Bundespolizei hat die Reise von mehreren deutschen Rechtsextremisten zu einem Aktionstag des berüchtigten Neonazinetzwerks Blood & Honour in Ungarn unterbunden. Sie untersagte nach Angaben vom Montag in den vergangenen Tagen am Frankfurter Flughafen die Ausreise von fünf Männern und einer Frau im Alter zwischen 29 und 46 Jahren, die zur rechtsextremen Szene gehören und laut polizeilichen Erkenntnissen in Ungarn am "Tag der Ehre" teilnehmen wollten.
Prozess gegen mutmaßlichen Rechtsextremen wegen Anschlagsplanung in Potsdam begonnen
Vor dem Landgericht Potsdam hat am Montag der Prozess gegen einen 18-Jährigen begonnen, der einen Anschlag mit Sprengstoff geplant haben soll. Er soll der rechtsextremen Szene angehören. Wegen der Jugend des Angeklagten findet der Prozess unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Nach Erdbeben einstellige Zahl von Deutschen in Katastrophenregion vermisst
Eine Woche nach dem Erdbeben in der Türkei und Syrien werden in der Region auch deutsche Staatsbürger noch vermisst. "Wir haben aktuell Kenntnis von einer einstelligen Zahl vermisster Deutscher", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Es müsse davon ausgegangen werden, dass unter "den zahlreichen Todesopfern natürlich auch einige deutsche Staatsangehörige sind".
Tausende Menschen demonstrieren vor Knesset gegen umstrittene Justizreform
Tausende Menschen haben am Montag vor dem israelischen Parlament gegen die erste Lesung der Justizreform der rechts-religiösen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu protestiert. Die Demonstranten schwenkten Landesfahnen und hielten Plakate mit Aufschriften wie "Rettet die israelische Demokratie" oder "Die gesamte Welt schaut zu" hoch.
Eltern nach Tod von einjährigem Kind in Wittenberg freigesprochen
Das Landgericht Dessau-Roßlau hat ein Ehepaar aus Wittenberg am Dienstag von der Tötung seiner kleinen Tochter freigesprochen. Die Gewalt gegenüber dem Kind habe keinem der beiden konkret zugeordnet werden können, sagte ein Gerichtssprecher. Das ein Jahr alte Mädchen war im Januar 2022 im Krankenhaus an einer Hirnschwellung gestorben.
Prozess gegen Mann nach tödlicher Attacke bei CSD in Münster begonnen
Fast ein halbes Jahr nach der tödlichen Prügelattacke auf einen 25-Jährigen am Rande einer Veranstaltung zum Christopher Street Day (CSD) in Münster muss sich ein 20-Jähriger vor dem Landgericht der Stadt verantworten. Zum Prozessauftakt wurde die Anklage verlesen, wie ein Gerichtssprecher am Montag mitteilte. Für die Aussage des Angeklagten wurde die Öffentlichkeit zunächst ausgeschlossen.
Tötung von Fünfjähriger muss von Landgericht Cottbus neu verhandelt werden
Das Landgericht im brandenburgischen Cottbus muss neu über die Tötung eines fünfjährigen Mädchens verhandeln. Das teilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag in Karlsruhe mit. Der Vater war im Dezember 2021 wegen Totschlags zu 14 Jahren Haft verurteilt worden, Mordmerkmale sah das Landgericht nicht erfüllt. Dagegen wandte sich die Mutter des Mädchens als Nebenklägerin und hatte nun vor dem BGH Erfolg.
Früherer Wirecard-Chef Braun bestreitet im Prozess alle Vorwürfe der Anklage
Der frühere Wirecard-Chef Markus Braun hat alle Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegen sich zurückgewiesen. "Ich hatte keinerlei Kenntnisse von Fälschungen oder Veruntreuungen. Ich habe mich auch mit niemandem zu einer Bande zusammengeschlossen", sagte Braun am Montag im Prozess um die Milliardenpleite des insolventen Bezahldienstleisters vor dem Landgericht München I.
Siebenjähriger Junge und 62-jährige Frau nach Erdbeben in der Türkei gerettet
Knapp eine Woche nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei und Syrien haben Einsatzkräfte im Südosten der Türkei einen Jungen und eine 62-jährige Frau aus den Trümmern geborgen. Der siebenjährige Mustafa und die Frau seien am späten Sonntagabend an zwei verschiedenen Orten in der Provinz Hatay gerettet worden, meldete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Montagmorgen. Beide lagen 163 Stunden unter Trümmern.