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Mann tötet nahe Stuttgart Verwandte und dann sich selbst
In Schorndorf bei Stuttgart hat ein Mann mutmaßlich zunächst eine Verwandte und dann sich selbst erschossen. Wie die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das zuständige Polizeipräsidium Aalen am Mittwochabend erklärten, sei "mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen", dass der 60-Jährige zunächst auf die Frau und später im nahen Fellbach auf einen weiteren Verwandten schoss und sich dann selbst tötete. Der 57-Jährige Verwandte des mutmaßlichen Täters sei mit lebensgefährlichen Verletzungen im Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen worden.
Österreich liefert bei Reichsbürger-Razzia verhafteten Deutschen aus
Zwei Wochen nach der Großrazzia gegen ein mutmaßliches Terrornetzwerk aus Reichsbürgern hat Österreich einen Festgenommenen nach Deutschland ausgeliefert. Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs habe den Haftbefehl gegen Frank H. am Mittwoch in Vollzug gesetzt, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. H. muss damit in Untersuchungshaft. Er wurde am 7. Dezember in Kitzbühel festgenommen.
Prozess in Heilbronn gegen mutmaßlichen Mörder von Nachbarin begonnen
Vor dem Landgericht im baden-württembergischen Heilbronn hat am Mittwoch der Prozess gegen einen Mann begonnen, der im Frühling seine Nachbarin erstochen und die Leiche auf einem Scheunenboden versteckt haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mittzwanziger Mord vor. Er soll die Frau Ende April oder Anfang Mai in ihrer Wohnung in Künzelsau erstochen haben, um Wertgegenstände zu erbeuten.
Angestellte bei Geldtransportfirma soll eine Million Euro gestohlen haben
Eine Angestellte einer Firma für Geldtransporte in Baden-Württemberg soll mehr als eine Million Euro Bargeld gestohlen haben. Dabei habe die 42-Jährige ihr Angestelltenverhältnis ausgenutzt, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Stuttgart am Mittwoch mit. Die Tat ereignete sich demnach bereits im Oktober.
Mehr als vier Jahre Haft nach Unfall mit drei Toten in Schleswig-Holstein
Wegen eines Unfalls mit drei toten Fußgängern hat das Kieler Landgericht einen 26-jährigen Autofahrer zu vier Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Die Strafe wurde am Mittwoch unter anderem wegen fahrlässiger Tötung verhängt, wie eine Gerichtssprecherin sagte.
Orban wirft EU "Ungarnfeindlichkeit" vor
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat der EU bei seiner jährlichen Pressekonferenz "Ungarnfeindlichkeit" vorgeworfen. Mit Blick auf den Streit über die Sperrung von EU-Mitteln für Ungarn sagte der rechtsnationalistische Regierungschef am Mittwoch, seiner Regierung sei es gelungen, sich mit der EU zu einigen - was "eine außergewöhnliche Leistung von uns war, da wir in einer vom Liberalismus dominierten Welt gegen Ungarnfeindlichkeit kämpfen mussten". Orban erklärte zudem, er habe keinerlei Pläne, zurückzutreten.
Bundeskartellamt einigt sich mit Google bei Online-Nachrichtenangebot
Das Bundeskartellamt hat sich mit dem Online-Konzern Google in einem Verfahren wegen dessen Online-Nachrichtenangebots News Showcase geeinigt. Google habe "eine Reihe wichtiger Anpassungen zum Vorteil der Verlage vorgenommen", erklärte die Bonner Behörde am Mittwoch. Das Verfahren gelte daher nun als abgeschlossen.
Zwei Tote und ein Schwerverletzter bei Großeinsatz nahe Stuttgart entdeckt
In Schorndorf bei Stuttgart hat die Polizei bei einem Großeinsatz am Mittwoch zwei Tote gefunden - sowie wenig später im nahen Fellbach einen Schwerverletzten. Es gebe Hinweise auf einen flüchtigen Täter, teilte die Polizei in Aalen mit. Der Einsatz hatte mit der Meldung einer schwer verletzten Frau in Schorndorf über die Rettungsleitstelle begonnen.
Mehr als drei Jahre Haft für Verabreichen von tödlicher Drogenspritze in Hamburg
Weil er einem 43-Jährigen in Hamburg eine tödliche Drogenspritze verabreichte, hat das Landgericht einen 48-Jährigen zu drei Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. Der Mann wurde am Mittwoch unter anderem wegen fahrlässiger Tötung und unerlaubten Verabreichens von Betäubungsmitteln schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher sagte.
Durchsuchungen wegen Abmahnbetrugs in mehreren Bundesländern
Ermittler sind in mehreren Bundesländern mit Durchsuchungen gegen zwei Abmahnbetrüger vorgegangen. Einem 53-jährigen Anwalt mit Kanzleisitz in Berlin und seinem 41-jährigen Mandanten werden Abmahnbetrug und Erpressung in mehr als 2400 Fällen vorgeworfen, wie die Berliner Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilte. Im Auftrag der Behörde durchsuchten Beamte Objekte in Berlin, Hannover, Baden-Baden und Schleswig-Holstein. Zudem wurden Arrestbeschlüsse mit einer Gesamtsumme vom 346.000 Euro vollstreckt.
Polizei findet zwei Tote bei Großeinsatz in Schorndorf nahe Stuttgart
In Schorndorf bei Stuttgart hat die Polizei bei einem Großeinsatz zwei Tote gefunden. Am späten Mittwochvormittag sei über die Rettungsleitstelle eine schwer verletzte Frau in einem Haus gemeldet worden, teilte die Polizei in Aalen mit. Bei der Durchsuchung des Gebäudes seien dann zwei Tote gefunden worden, eine Frau und ein Mann.
Klimaaktivisten alarmieren Polizei in Nordrhein-Westfalen zu falschen Notfällen
Klimaschutzaktivisten haben Polizei und Feuerwehr in Nordrhein-Westfalen zu mehreren falschen Notfällen alarmiert. Dafür missbrauchten die Aktivisten die Notrufapp "Nora", wie die Polizei in Essen am Mittwoch mitteilte. Die mutmaßlichen Umweltaktivisten bekannten sich demnach später zu dem Vorgehen.
Regierung will Verhängung von Ersatzfreiheitsstrafen reformieren
Die Bundesregierung will das System der Ersatzfreiheitsstrafe überarbeiten. Wie das Kabinett am Mittwoch beschloss, soll künftig bei einer nicht bezahlten Geldstrafe pro zwei verhängten Tagessätzen nur noch ein Tag Freiheitsstrafe fällig werden - bisher gilt ein Verhältnis von eins zu eins. Der Vollzug einer Ersatzfreiheitsstrafe leiste "in der Regel keinen Beitrag zur Resozialisierung der Betroffenen", erklärte das Bundesjustizministerium zur Begründung.
Urteil in Prozess gegen Frankfurter Ex-Oberbürgermeister Feldmann erst am Freitag
Das für Mittwoch erwartete Urteil im Korruptionsprozess gegen den früheren Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann (SPD), ist auf Freitag verschoben worden. Der Vorsitzende Richter Werner Gröschel legte diesen Termin bei der Verhandlung am Mittwoch vor dem Frankfurter Landgericht fest. Zuvor hatte Feldmanns Verteidiger David Hofferbert sein in der vergangenen Woche unterbrochenes Plädoyer zusammengefasst.
31-Jähriger klaut in Bayern Krankentransporter samt Patientin
Im bayerischen Aschaffenburg hat ein 31-Jähriger einen Krankentransportwagen gestohlen und ist samt einer Patientin davongefahren. Wie die Polizei am Mittwoch in Würzburg mitteilte, stand das Fahrzeug am Dienstag vor einer Klinik. Während eine Patientin an das dortige Personal übergeben wurde, blieb eine 22-Jährige, die nach Hause gefahren werden sollte, im Fahrzeug.
14-Jähriger wegen Mordes an Jugendlicher in Braunschweig vor Gericht
Rund sechs Monate nach dem Fund einer toten 15-Jährigen im niedersächsischen Salzgitter hat vor dem Braunschweiger Landgericht der Prozess gegen einen 14-Jährigen begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Jungen heimtückischen Mord vor. Da er minderjährig ist, findet der gesamte Prozess laut Gerichtsangaben unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Weinstein kündigt Berufung gegen neuerliches Vergewaltigungs-Urteil an
Der frühere US-Filmproduzent Harvey Weinstein will gegen seine erneute Verurteilung wegen Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs vorgehen. Weinstein werde Berufung gegen den Schuldspruch einlegen, erklärte sein Sprecher Juda Engelmayer am Dienstag (Ortszeit).
Tennislegende Boris Becker nennt sich erstmals selbst schuldig
Nur wenig Interesse an Ex-Häftling Boris Becker: Das am Dienstagabend von Sat.1 ausgestrahlte weltexklusive Interview wollten nur 1,55 Millionen Fernsehzuschauer sehen, wobei etwa die ZDF-Trödelshow "Bares für Rares" weit mehr Zuschauer lockte. Der aus dem Gefängnis entlassene Becker berichtete in dem Gespräch offen über seine Fehler, seine Zeit im Gefängnis und seine Zukunftspläne.
US-Kongressausschuss stimmt für Veröffentlichung von Trumps Steuererklärungen
Ein US-Kongressausschuss hat am Dienstag für die Veröffentlichung der Steuererklärungen von Ex-Präsident Donald Trump aus sechs Jahren gestimmt. Der für Steuerpolitik zuständige Ausschuss des Repräsentantenhauses sprach sich mit 24 zu 16 Stimmen dafür aus, Trumps Steuererklärungen aus den Jahren 2015 bis 2020 zu veröffentlichen. Damit endet ein jahrelanger Streit mit dem früheren Staatschef um die Herausgabe der Dokumente.
Verdächtiger nach Diebstahl von 110 Tonnen Pflastersteinen in Sachsen gefasst
Rund ein Jahr nach dem Diebstahl von rund 110 Tonnen Pflastersteinen vom Güterbahnhof im sächsischen Zittau haben Bundespolizisten einen 55-jährigen Tatverdächtigen gefasst. Die Beamten nahmen den Mann am Dienstag in seiner Wohnung in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt fest, wie die Bundespolizei mitteilte. Der Mann habe sich "hinter einer Tür in der Waschküche versteckt", wurde aber entdeckt.
Arbeitgeber müssen Resturlaub gegebenenfalls über Jahre nachzahlen
Arbeitgeber müssen ihre Beschäftigten rechtzeitig darauf hinweisen, wenn noch offener Urlaub zu verfallen droht. Ohne einen solchen Hinweis verjähren Urlaubsansprüche auch in Altfällen nicht, wie am Dienstag das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied (Az: 9 AZR 266/20). Nach einem weiteren Urteil gilt dies auch nach lang andauernder Krankheit, wenn der oder die Beschäftigte die Arbeit vor Ende März des übernächsten Jahres wieder aufgenommen hat (Az: 9 AZR 245/19).
Land Berlin zu Schadenersatz nach Razzia in Großbordell "Artemis" verurteilt
Über fünfeinhalb Jahre nach einer spektakulären Razzia im Großbordell "Artemis" muss das Land Berlin Schadenersatz an die beiden Betreiber bezahlen. Das Kammergericht sprach ihnen nach Angaben vom Dienstag in einem Berufungsprozess jeweils 50.000 Euro nebst Zinsen zu.
Bundesverfassungsgericht verhandelt über umstrittene Daten-Software für Polizei
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat sich am Dienstag mit der schwierigen Balance zwischen der öffentlichen Sicherheit und dem Schutz der persönlichen Daten beschäftigt. Konkret musste sich das Gericht die Frage stellen, welche Methoden erlaubt werden dürfen, um Straftaten vorzubeugen. Der Erste Senat verhandelte über Verfassungsbeschwerden gegen Regelungen in Hessen und Hamburg, die vorsehen, dass die Polizei mithilfe einer Software Daten analysieren und so Zusammenhänge zwischen Menschen oder Organisationen herstellen kann. (Az. 1 BvR 1547/19 und 1 BvR 2634/20)
24-Jähriger nach Tötung von 27-Jährigem in Hamburger Shishabar festgenommen
Im Fall eines in einer Hamburger Shishabar erschossenen 27-Jährigen haben die Ermittler einen 24-jährigen Tatverdächtigen festgenommen. Gegen den Mann sei am frühen Dienstagmorgen ein Haftbefehl wegen Mordes sowie ein weiterer wegen Drogenhandels vollstreckt worden, teilte die Polizei mit. Zum zweiten Täter werde weiterhin ermittelt.
AOK-Bundesverband verweist auf hohe Schäden durch Abrechnungsbetrug
Durch Korruption, Abrechnungsbetrug und Abrechnungsmanipulationen sind dem Gesundheitswesen 2020 und 2021 allein im Bereich der AOK erneut erhebliche Mittel entzogen worden. Die Forderungen der AOK-Gemeinschaft beliefen sich auf 35,4 Millionen Euro, wie aus dem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Fehlverhaltensbericht des AOK-Bundesverbands hervorgeht. Dies seien allerdings 1,6 Millionen Euro weniger als im vorherigen Berichtszeitraum 2018/19.
Zollbeamte entdecken in Hessen illegales Feuerwerksarsenal
Zollbeamte haben in Hessen ein illegales Feuerwerksarsenal entdeckt. Bei einer Durchsuchung im Landkreis Marburg-Biedenkopf wurden 950 zum Teil erlaubnispflichtige Feuerwerkskörper in einer Wohnung beschlagnahmt, wie das Zollfahndungsamt Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Zudem fanden die Beamten ein Gewehr und rund zehn Kilogramm Chemikalien sowie diverse Geräte zur Herstellung von explosionsgefährlichen Stoffen, darunter 3,8 Kilogramm Ammoniumnitrat.
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Datenauswertung durch Polizei
Um Datenschutz und die Möglichkeiten der Polizei geht es seit Dienstagmorgen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der Erste Senat unter Gerichtspräsident Stephan Harbarth begann mit der mündlichen Verhandlung über die automatisierte Auswertung von Daten in Hessen und Hamburg. In den Ländern ist vorgesehen, dass die Polizei mithilfe einer Software Daten analysieren und so zum Beispiel Zusammenhänge zwischen Menschen oder Organisationen herstellen kann. (Az. 1 BvR 1547/19 und 1 BvR 2634/20)
Razzia wegen hunderter Tonnen illegaler Feuerwerkskörper
Bei einer Razzia von deutschen und niederländischen Ermittlern wegen des illegalen Handels mit hunderten Tonnen Feuerwerkskörpern hat es am Dienstag mehrere Festnahmen gegeben. Die Festnahmen seien von den Ermittlern in den Niederlanden vollzogen worden, sagte ein Sprecher der Polizei in Osnabrück. Auf deutscher Seite habe es keine Festnahmen gegeben - der Ermittlungsschwerpunkt liege im Nachbarland.
Zweijährige Bewährungsstrafe für frühere Sekretärin aus Konzentrationslager Stutthof
Das Landgericht im schleswig-holsteinischen Itzehoe hat eine frühere Sekretärin des NS-Konzentrationslagers (KZ) Stutthof zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Das Gericht sprach die inzwischen 97-jährige Irmgard F. am Dienstag der Beihilfe zum Mord in tausenden Fällen schuldig. F. hatte laut Anklage in den Jahren 1943 bis 1945 als Stenotypistin für den Kommandanten im KZ Stutthof gearbeitet, sie war damals zwischen 18 und 19 Jahre alt.
Kriegswaffen und archäologische Fundstücke in Schleswig-Holstein beschlagnahmt
Ermittler haben auf dem Gehöft eines 58-Jährigen in Schleswig-Holstein Kriegswaffen, Munition und archäologische Fundstücke entdeckt und beschlagnahmt. Wie die Polizei am Dienstag in Flensburg mitteilte, wurde das Anwesen des Manns im Kreis Schleswig-Flensburg aufgrund eines Anfangsverdachtes auf Straftaten nach dem Denkmalschutzgesetz durchsucht.
BAG verhandelt Dienstag über Verfall von Urlaubsansprüchen
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt verhandelt am Dienstag (11.00 und 12.00 Uhr) in zwei Fällen zum Verfall von Urlaubsansprüchen. Nach bisheriger Rechtsprechung kann Urlaub auch bei Verhinderungsgründen, etwa lang anhaltender Krankheit, 15 Monate nach Ablauf des jeweiligen Arbeitsjahres verfallen. Das BAG hat nun zu entscheiden, inwieweit dies nur dann gilt, wenn der Arbeitgeber zuvor auf den Verfall hingewiesen hat und seit wann diese Hinweispflicht galt.
Harvey Weinstein wegen sexueller Übergriffe in drei Fällen schuldig gesprochen
Der frühere US-Filmproduzent Harvey Weinstein ist im Prozess in Los Angeles im Fall einer Vergewaltigung und in zwei Fällen von sexuellen Übergriffen verurteilt worden. Nach zweiwöchigen Beratungen befand ihn eine Jury am Montag in drei Anklagepunkten bezüglich einer Frau schuldig. Für unschuldig erklärten die Geschworenen den einst mächtigsten Mann Hollywoods in Bezug auf die Anschuldigungen einer zweiten Frau, in den anderen Anklagepunkten kam die Jury zu keinem Urteil.
Einbrecherin im Haus von De Niro auf frischer Tat ertappt
Eine Einbrecherin ist im Haus von Hollywoodstar Robert De Niro in New York auf frischer Tat ertappt worden. Die 30-Jährige sei am frühen Montagmorgen in De Niros Haus im exklusiven Stadtteil Upper East Side in Manhattan festgenommen worden, teilte die Polizei mit. Laut dem TV-Sender ABC News war sie im Begriff, unter dem Weihnachtsbaum liegende Geschenke in ihre Tasche zu packen.
U-Ausschuss fordert Strafverfahren gegen Trump wegen Kapitol-Erstürmung
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols hat die Justiz zu Strafverfahren gegen Ex-Präsident Donald Trump in vier Anklagepunkten aufgerufen. Das Gremium warf Trump am Montag Anstiftung oder Beihilfe zu einem Aufstand, Behinderung eines offiziellen Vorgangs, Verschwörung zum Betrug gegen die USA sowie Verschwörung zu falschen offiziellen Angaben vor. Über ein Strafverfahren und eine mögliche Anklage gegen den Republikaner muss nun das Justizministerium entscheiden.
Amber Heard verzichtet in Streit mit Johnny Depp auf Berufungsprozess
Die US-Schauspielerin Amber Heard verzichtet im Rechtsstreit um Verleumdungsvorwürfe ihres Ex-Manns Johnny Depp im Zuge einer Einigung mit dem Hollywood-Star auf einen Berufungsprozess. Sie habe die "sehr schwierige Entscheidung" getroffen, das Verfahren beizulegen, schrieb Heard am Montag auf der Online-Plattform Instagram. Details zu der Vereinbarung nannte sie nicht.
Knapp drei Jahre Haft in Fulda für Aufschneiden von Pulsadern von Ehemann
Weil sie ihren Ehemann betäubte und ihm die Pulsadern aufschnitt, um seinen Suizid vorzutäuschen, hat das Landgericht in Fulda eine 36-Jährige zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Die Frau wurde am Montag der gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher sagte.
Acht Jahre Haft für Mann nach Totschlag von Ehefrau in Bayern
Weil er seine stark pflegebedürftige Ehefrau tötete, soll ein 85-Jähriger aus Bayern für acht Jahre ins Gefängnis. Das Münchner Landgericht verurteilte den Mann am Montag wegen Totschlags zu der Haftstrafe, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
vzbv: Post darf Gültigkeit mobiler Briefmarken nicht auf zwei Wochen befristen
Sie bestehen aus einem Hashtag, dem Wort Porto sowie einer achtstelligen Kombination aus Zahlen und Buchstaben und können per Hand auf Briefe und Postkarten geschrieben werden: Seit zwei Jahren bietet die Post über ihre App eine mobile Briefmarke an. Allerdings hat diese eine Gültigkeit von nur zwei Wochen, eine Rückerstattung des Geldes ist nicht vorgesehen. Das jedoch könnte rechtswidrig sein.
Drei Jahre Haft für Schmuggel von über 80 Päckchen Kokain in Körper
Weil sie 84 Päckchen Kokain in ihrem Körper nach Deutschland schmuggelte, hat das Landgericht Frankfurt am Main eine 30-Jährige zu drei Jahren Haft verurteilt. Die Frau wurde am Montag unter anderem der unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge schuldig gesprochen, wie ein Sprecher sagte.