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Prozess gegen einen Ex-Vorgesetzten von Niels Högel krankheitsbedingt abgetrennt
Kurz vor dem am Donnerstag geplanten Beginn eines Prozesses gegen mehrere frühere Vorgesetzte des wegen einer jahrelangen Mordserie an Intensivpatienten verurteilten früheren Krankenpflegers Niels Högel ist das Verfahren gegen einen Beschuldigten krankheitsbedingt abgetrennt worden. Der Pflegestationsleiter sei wegen einer schweren Erkrankung längerfristig nicht verhandlungsfähig, erklärte das Landgericht im niedersächsischen Oldenburg am späten Montag. Der Prozess gegen ihn werde daher zunächst eingestellt und später gesondert fortgesetzt.
Razzia wegen gefälschter Impfpässe in 40 Wohnungen und einer Arztpraxis in NRW
Bei einer Razzia wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe hat die Polizei am Dienstagmorgen 40 Wohnungen in Köln, Leverkusen und Erftstadt sowie eine Arztpraxis in Köln durchsucht. Insgesamt seien 220 Beamte an dem Einsatz der Ermittlungsgruppe "Stempel" beteiligt gewesen, teilte die Polizei mit. Dem Arzt werde vorgeworfen, Impfbescheinigungen ausgestellt zu haben, ohne vorher tatsächlich geimpft zu haben.
ADAC im Jahr 2021 wieder zu mehr Pannenhilfen ausgerückt
Nach einem coronabedingten Rückgang 2020 ist der ADAC im vergangenen Jahr wieder zu mehr Pannenhilfen ausgerückt. 2021 seien die "Gelben Engel" zu insgesamt 3,49 Millionen Pannen gerufen worden, teilte der Automobilclub am Dienstag in München mit. Damit wurden rund 3,1 Prozent mehr Pannen als 2020 verzeichnet. Das Verkehrsaufkommen lag laut ADAC im Vergleich zum Vorjahr auf leicht höherem Niveau, aber immer noch deutlich unter dem Vor-Corona-Jahr 2019.
Zahl der Verletzten durch tödliches Bahnunglück bei München auf 18 gestiegen
Die Zahl der Verletzten durch den tödlichen Zusammenstoß zweier S-Bahnen bei München hat sich auf 18 erhöht. 18 Menschen seien ins Krankenhaus gebracht worden, fünf davon seien schwer verletzt, teilte die Polizei am Dienstagmorgen mit. Bei dem Unglück am Montag war ein Mensch getötet worden. Die Zahl der Verletzten hatte die Polizei zunächst mit 14 angegeben.
Ein Toter und 14 Verletzte bei Zusammenstoß zweier S-Bahnen bei München
Beim Zusammenstoß zweier S-Bahnen in der Nähe von München ist am Montag ein Mensch getötet worden. 14 Menschen seien verletzt worden, sagte eine Polizeisprecherin am Abend der Nachrichtenagentur AFP. Ein Verletzter war den Angaben zufolge zunächst eingeklemmt gewesen, konnte aber befreit werden. Die Bergungsarbeiten dauerten am Abend an.
Ein Toter und viele Verletzte bei Zusammenstoß zweier S-Bahnen bei München
Beim Zusammenstoß zweier S-Bahnen in der Nähe von München ist am Montag ein Mensch getötet worden. Es habe zudem zahlreiche Verletzte gegeben, sagte ein Polizeisprecher am Abend. Ihre Zahl bewege sich im zweistelligen Bereich. Ein Verletzter sei zunächst eingeklemmt gewesen, habe aber befreit werden können.
Familie eines im Iran inhaftierten Deutschen fordert Hilfe von Bundesregierung
Die Familie eines im Iran inhaftierten deutsch-iranischen Oppositionellen appelliert an die Bundesregierung, dessen Verurteilung zu einer Todesstrafe zu verhindern. "Wir rufen dringend dazu auf, das Leben des 66 Jahre alten Deutschen zu retten", heißt es in einem offenen Brief der Tochter von Dschamschid Scharmahd, Gazelle, und mehrerer Aktivisten an Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne).
Anklage gegen mutmaßlichen Moderator von Darknetforum für Kinderpornografie
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat einen mutmaßlichen Moderator eines Darknetforums für die Verbreitung von Kinderpornografie angeklagt. Der 30-Jährige soll nach Angaben der Behörde vom Montag in den Jahren 2017 und 2018 als Mitglied einer Bande an der Gründung der Plattform und deren Steuerung mitgewirkt haben. Er soll darüber hinaus eine Minderjährige sexuell missbraucht sowie Kinderpornografie besessen haben.
Autofahrer aus Osnabrück fährt offenbar 40 Jahre mit gefälschtem Führerschein
Ein Autofahrer aus Osnabrück ist offenbar 40 Jahre lang mit einem gefälschten Führerschein unterwegs gewesen. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Montag erklärte, fiel die Täuschung auf, als der 66-Jährige sein altes Papierdokument in einen neuen EU-Kartenführerschein eintauschen wollte. Ein Mitarbeiter in der Führerscheinstelle bemerkte demnach "Unstimmigkeiten" in dem grauen Papierführerschein mit Ausstellungsdatum vom 15. Februar 1982.
Mann tötet in Bayern Ehefrau nach zehnmaligem Wohnungswechsel
Weil er offenbar ihre ständigen Umzugswünsche nicht mehr ertrug, hat ein Mann in Bayern seine Ehefrau getötet. Das Schwurgericht des Landgerichts München II verurteilte den 68-Jährigen am Montag deshalb wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren.
Prozess gegen mutmaßliche IS-Unterstützerin in Düsseldorf begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Montag ein Prozess gegen eine mutmaßliche Unterstützerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Zum Beginn des Verfahrens wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Generalstaatsanwaltschaft legt der 37-jährigen Meryem E. zur Last, IS-Mitgliedern insgesamt 2200 Euro übermittelt zu haben.
Todesfall in Weiden: Getränk war mit großen Mengen Ecstasy versetzt
Die Getränke, die in Weiden in der Oberpfalz zum Tod eines Manns und mehreren Verletzten führten, sind mit Drogen versetzt gewesen. Die Betroffenen tranken aus einer Flasche Champagner, der Ecstasy in einer "hohen Konzentration" enthielt, wie Oberstaatsanwalt Gerd Schäfer am Montag sagte. Das hätten die ersten chemischen Untersuchungen ergeben.
61-Jähriger rast mit Auto über Mercedes-Werksgelände in Sindelfingen
Ein 61-jähriger Autofahrer ist am Samstag im baden-württembergischen Sindelfingen mit einem Kleinbus über ein Werksgelände des Autobauers Mercedes-Benz gerast. Der Mann, der sich offenbar in einer psychischen Ausnahmesituation befand, durchbrach nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft mit seinem Wagen eine Schranke an einem Zufahrtstor. Später lief er zu Fuß weiter und wedelte mit einem Messer. Ein Polizist stoppte ihn mit einem Beinschuss. Er wurde festgenommen und kam in ein Fachkrankenhaus.
Karlsruhe verwirft Eilantrag von FDP-Politiker zu Auskunft über Verfassungsschutz
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag des FDP-Innenexperten Konstantin Kuhle abgewiesen, der Informationen über die Auslandstätigkeiten des Verfassungsschutzes fordert. Der Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung sei unzulässig, erklärte das Gericht am Montag in Karlsruhe. Kuhle hatte die frühere Bundesregierung Ende 2020 gefragt, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes in den vergangenen fünf Jahren im Ausland tätig waren. (Az. 2 BvE 8/21)
Friseurin hat keinen Anspruch auf Erstattung von Lohnausfall wegen Corona-Lockdowns
Eine Friseurin aus Sachsen-Anhalt hat keinen Anspruch auf Erstattung ihres Lohnausfalls durch das Land, weil ihr Salon wegen der Corona-Lockdowns vorübergehend schließen musste. Das Landgericht Magdeburg wies am Montag die Klage der Salonbesitzerin ab. Nach Auffassung des Gerichts gibt es keinen Anspruch auf Erstattung des sogenannten Unernehmerlohns, wie ein Gerichtssprecher sagte. In den gesetzlichen Regelungen sei ein derartiger Anspruch nicht festgeschrieben. (Az: 10 O 624/21)
Haftbefehl gegen terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. erlassen
Gegen den wegen Terrorverdachts angeklagten Bundeswehrsoldaten Franco A. ist ein Haftbefehl erlassen worden. Bei einer Kontrolle A.s am Freitagabend in Offenbach seien Gegenstände gefunden worden, die als Beweismittel dienen könnten, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Montag mit. A. soll sich als syrischer Flüchtling getarnt und einen Anschlag geplant haben, er steht deswegen seit Mai in Frankfurt vor Gericht.
Angriff auf Journalisten bei Protesten in Dresden
Bei Protesten von Kritikern der Corona-Maßnahmen in Dresden sind am Sonntagabend zwei Journalisten angegriffen worden. Laut Polizeiangaben attackierten mehrere Teilnehmer der Protestaktion die beiden Journalisten und ihre "Begleitung". Diese setzte offenbar Pfefferspray gegen die Angreifer ein. Die Polizei leitete Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung ein. Die Beamten mussten laut eigenen Angaben auch Zusammenstöße zwischen Rechtsextremen und Gegendemonstranten anlässlich des Jahrestags der Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg verhindern.
Kontrollen decken eklatante Missstände in Sammelunterkünften in NRW auf
Deutsche und niederländische Behörden haben zahlreiche Missstände in Sammelunterkünften von ausländischen Arbeitskräften aufgedeckt. Bei grenzübergreifenden Kontrollen von sechs Unterkünften im nordrhein-westfälischen Landkreis Kleve wurden am Wochenende unter anderem erhebliche Brandschutzmängel, Schimmel, Schädlingsbefall, fehlende Stromversorgung und baurechtliche Mängel festgestellt, wie das nordrhein-westfälische Bauministerium am Sonntag mitteilte.
Mann nach Konsum von verunreinigtem Getränk in Bayern gestorben
Ein 52-jähriger Mann ist in Bayern nach dem Konsum eines offenkundig verunreinigten Getränks in einem Lokal gestorben. Der Verstorbene und weitere Gäste hatten in der Nacht zum Sonntag in einem Restaurant in Weiden "kontaminierte Getränke" konsumiert und anschließend Vergiftungserscheinungen gezeigt, wie das Polizeipräsidium Oberpfalz in Regensburg mitteilte. Womit das Getränk verseucht war, wurde zunächst nicht bekannt.
Sachsens Justizministerium will Weiterbechäftigung von AfD-Richter Maier verhindern
Sachsens Justizministerium will eine Rückkehr des ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten und Richters Jens Maier in den Justizdienst verhindern. Nach den Plänen von Justizministerin Katja Meier (Grüne) soll der als rechtsextrem geltende 60-Jährige zwar dem Amtsgericht Dippoldiswalde als Richter zugewiesen, zugleich aber in den Ruhestand versetzt werden, wie am Samstag bekannt wurde. Der Deutsche Richterbund begrüßte es, dass die politisch Verantwortlichen in Sachsen "alle rechtlichen Hebel" in Bewegung setzten, um Maiers Rückkehr auf die Richterbank zu verhindern.
Polizisten in Ulm von Jugendlichen beleidigt und getreten
In Ulm sind Polizisten von Jugendlichen beleidigt und getreten worden. Während eines Einsatzes sollen aus einer Gruppe heraus am Samstagabend zunächst "üble Beleidigungen" gegen die Beamten gefallen sein, wie das Polizeipräsidium Ulm am Sonntag mitteilte. Der mutmaßliche Rädelsführer sei schließlich einen der Beamten persönlich angegangen, weshalb er kontrolliert werden sollte.
Frau stürzt in Künzelsau mit Auto von Brücke acht Meter in die Tiefe
Eine Autofahrerin ist in Baden-Württemberg mit ihrem Wagen von einer Brücke rund acht Meter tief in einen Fluss gestürzt. Die 26-Jährige rettete sich leicht verletzt auf das Autodach und wurde von der Feuerwehr geborgen, wie das Polizeipräsidium Heilbronn am Sonntag mitteilte.
Justizminister fordert weniger Haftstrafen für Geldstrafen-Schuldner
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will, dass weniger Menschen wegen nicht bezahlter Geldstrafen in Haft kommen. "In Haft sollten vor allem die sitzen, die auch zu einer Freiheitsstrafe verurteilt werden", sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag". Laut Statistik sei es aber oft anders: Zehn Prozent der Menschen in deutschen Gefängnissen verbüßen eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe, weil sie eine vom Gericht verhängte Geldstrafe nicht bezahlt haben.
Am 18. Geburtstag ohne Führerschein im geschenkten Auto am Steuer
Ausgerechnet an ihrem 18. Geburtstag hat es eine junge Frau aus Braunschweig mit der Polizei zu tun bekommen: Sie wurde dabei erwischt, wie sie ohne Führerschein ein Auto auf einem ehemaligen Kasernengelände im niedersächsischen Wolfenbüttel fuhr, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Der Vorfall ereignete sich am Freitag. Demnach bekam die 18-Jährige das Auto zum Geburtstag.
UN-Vize-Generalsekretärin prangert "unvorstellbares" Leid von Frauen in Äthiopien an
Nach einem Besuch in den Konfliktregionen Äthiopiens hat die stellvertretende UN-Generalsekretärin Amina Mohammed auf das "unvorstellbare" Leid der Frauen aufmerksam gemacht. Die Vize-Generalsekretärin schilderte nach ihrer Reise in die Regionen Tigray, Amhara, Afar und Somali am Freitag vor Journalisten einen Fall, bei dem eine Frau vor den Augen ihres Kindes vergewaltigt und anschließend von ihrem Mann und ihrer Familie verstoßen worden sei.
Bericht: Telegram sperrt nach Druck der Bundesregierung 64 Kanäle
Nach massivem Druck der Bundesregierung auf Telegram geht das Unternehmen in Deutschland einem Bericht zufolge erstmals spürbar gegen Hass und Hetze im Netz vor. Der Onlinedienst habe insgesamt 64 Kanäle gesperrt, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (SZ, Samstagsausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Dazu zählen demnach auch die Kanäle des Antisemiten und Verschwörungsideologen Attila Hildmann. Die Schließung sei auf Druck des Bundesinnenministeriums und des Bundeskriminalamts (BKA) zurückzuführen.
Todesursache von 33-Jährigem nach Polizeieinsatz in Hamburg weiter unklar
Zwei Tage nach dem Tod eines 33-Jährigen nach einem Polizeieinsatz in Hamburg ist seine Todesursache weiterhin unklar. Eine eindeutige Ursache konnte bei der Obduktion noch nicht festgestellt werden, wie die Polizei in der Hansestadt am Freitag mitteilte. Die Ergebnisse weiterer Untersuchungen würden erst in einigen Wochen vorliegen. Spuren auf eine Gewalteinwirkung von außen seien nicht feststellbar.
Fast acht Jahre Haft für Hamburger Vater nach Tod von Baby
Nach dem Tod eines drei Monate alten Babys in Hamburg ist dessen Vater am Freitag zu einer Haftstrafe von sieben Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Das Landgericht der Hansestadt sprach den 30-jährigen Mann nach Angaben eines Sprechers des Totschlags und einer fahrlässigen Tötung schuldig. Er hatte seine kleine Tochter demnach nach einem Sturz kurz und heftig geschüttelt.
Erschossene Polizisten aus Rheinland-Pfalz werden in kommender Woche beigesetzt
Die beiden bei einer Verkehrskontrolle im rheinland-pfälzischen Landkreis Kusel erschossenen Polizisten werden in der kommenden Woche beigesetzt. Der 29-Jährige soll am Dienstagnachmittag beerdigt werden, seine 24-jährige Kollegin am Mittwochvormittag, wie die Polizei in Kaiserslautern am Freitag mitteilte. Ein Termin für eine offizielle Trauerfeier der Landesregierung stand demnach weiterhin nicht fest.
Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung nach Umstürzen von Lärmschutzwand auf A3
Mehr als ein Jahr nach einem durch eine umstürzende Lärmschutzwand verursachten tödlichen Unfall auf der Autobahn 3 haben Polizei und Staatsanwaltschaft in Köln zwei Baufirmen in Münster und Ibbenbüren sowie den Landesbetrieb Straßenbau NRW in Gelsenkirchen durchsucht. Die Ermittlungen richteten sich nicht mehr gegen Unbekannt, sondern inzwischen gegen insgesamt 15 Mitarbeiter dieser Betriebe, teilte die Polizei am Freitag mit. Es gehe um den Verdacht der fahrlässigen Tötung.
Älteste Frau Europas feiert ihren 118. Geburtstag
Mit einem Gläschen Portwein-Schokoladen-Cocktail hat die vermutlich älteste Frau Europas, die französische Ordensschwester André, ihren 118. Geburtstag gefeiert. Sehr viele Gäste waren für den Ehrentag der katholischen Nonne, die in einem Altenheim im südfranzösischen Toulon lebt, am Freitag nicht vorgesehen. "Ich kann sie nicht mehr ertragen, die Gäste, ich bin weniger freundlich", hatte die Ordensschwester vor kurzem der Nachrichtenagentur AFP anvertraut.
Neuer Prozess um Lastwagenattacke in hessischem Limburg begonnen
Vor dem Landgericht im hessischen Limburg hat am Freitag ein neuer Prozess um die Lastwagenattacke mit 18 Verletzten vom Oktober 2019 begonnen. Der Angeklagte Omar A. soll mit einem zuvor gestohlenen Lastwagen bewusst auf mehrere Autos aufgefahren sein, die an einer Ampel in der Limburger Innenstadt hielten. Dabei wurden 18 Menschen leicht verletzt.
Absturz beim Fensterln während Ausbildung ist Arbeitsunfall
Das baden-württembergische Landessozialgericht hat den Sturz eines 17-Jährigen vom Dach einer Jugendherberge beim Fensterln als Arbeitsunfall anerkannt. Das Gericht in Stuttgart begründete seine Entscheidung in einer Mitteilung vom Freitag damit, dass die Selbstüberschätzung des jungen Manns "jugendtypisch" und "nicht völlig vernunftwidrig" sei.
Auftakt von Berliner Prozess um Impfpassfälschungen fällt pandemiebedingt aus
Der für Freitag geplante Auftakt in einem Berliner Prozess um mutmaßliche Impfpassfälschungen in großem Stil ist pandemiebedingt ausgefallen. Wann der Prozess stattdessen starten kann, stand nach Angaben des Landgerichts der Hauptstadt noch nicht fest. In dem Verfahren ist ein 28-Jähriger angeklagt, der in großem Stil gefälschte Impfausweise hergestellt und verkauft haben soll. Insgesamt soll er 44 falsche Dokumente verkauft haben.
Ermittlungen wegen mutmaßlichen Betrugs mit Coronatests in Baden-Württemberg
Ermittler in Baden-Württemberg sind einem mutmaßlichen größeren Abrechnungsbetrug mit Coronatests auf der Spur. Ein 38-jähriger Teststellenbetreiber stehe im Verdacht, mehrere hunderttausend Euro durch die betrügerische Abrechnung falscher Tests erlangt zu haben, teilten Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt (LKA) am Freitag in Stuttgart mit. Der Mann betrieb demnach Teststellen vor allem im Großraum Stuttgart, in denen sich Menschen kostenlos testen lassen konnten.
Zoll entdeckt 2,4 Millionen Zigaretten in Lastwagen in Mecklenburg-Vorpommern
In einem Lastwagen auf der Autobahn 20 in Mecklenburg-Vorpommern haben Zollbeamte rund 2,4 Millionen Schmuggelzigaretten entdeckt. Sie waren in mehreren Kartons zwischen der normalen Ladung versteckt, die unter anderem aus Puzzles bestand, wie der Zoll am Freitag in Stralsund mitteilte. Nun wird gegen den 45-jährigen Fahrer ermittelt.
Ratespiel "Wordle" rettet in den USA gekidnappte 80-Jährige
Dank des populären Wortrate-Spiels "Wordle" ist in den USA eine 80-Jährige befreit worden, die ein Einbrecher rund 20 Stunden lang in seiner Gewalt gehalten hatte. Die Tochter der in einem Vorort von Chicago lebenden Denyse Holt wurde misstrauisch, als ihre Mutter ihr entgegen ihrer Gewohnheit nicht ihr tägliches "Wordle"-Ergebnis schickte. Die am anderen Ende des Landes an der Westküste lebende Tochter alarmierte schließlich die Polizei, die Holt befreien konnte.
Londoner Polizeichefin tritt wegen Reihe von Skandalen zurück
Die Chefin der Londoner Polizei hat nach einer Serie von Skandalen ihren Rücktritt erklärt. Cressida Dick sagte, sie habe "keine andere Wahl als zurückzutreten", nachdem Bürgermeister Sadiq Khan ihr das Vertrauen entzogen habe. Sie bleibe bis zur Berufung eines Nachfolgers im Amt. Die 61-Jährige war 2017 als erste Frau an die Spitze der London Metropolitan Police berufen worden.
Kalifornische Behörde verklagt Tesla wegen Vorwurfs rassistischer Diskriminierung
Wegen des Vorwurfs der rassistischen Diskriminierung schwarzer Mitarbeiter hat eine kalifornische Aufsichtsbehörde den US-Elektroautobauer Tesla verklagt. Die Behörde für Fairness am Arbeitsplatz und Wohnungsmarkt (DFEH) sprach am Mittwochabend (Ortszeit) sogar von "Rassentrennung" in einer Tesla-Fabrik in der kalifornischen Stadt Fremont. In dem Werk seien schwarze Mitarbeiter rassistisch beleidigt und bei der Verteilung von Aufgaben, bei Disziplinarmaßnahmen, Bezahlung und Beförderungen diskriminiert worden.