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Haftstrafen wegen tödlicher Schüsse auf 18-Jährigen in Baden-Württemberg
Ein Jahr nach tödlichen Schüssen auf einen 18-Jährigen im baden-württembergischen Asperg hat das Landgericht Stuttgart am Mittwoch zwei Angeklagte zu Jugendstrafen von sieben Jahren sowie fünf Jahren und neun Monaten verurteilt. Die Richterinnen und Richter gingen nach Angaben eines Gerichtssprechers von Totschlag sowie versuchtem Totschlag und gefährlicher Körperverletzung aus. Bei dem Geschehen war auch ein weiterer 18-Jähriger verletzt worden.
Drei Männer bei Drogenrazzia in Berlin festgenommen - Waffen beschlagnahmt
Bei einer Drogenrazzia in Berlin sind am Mittwoch drei Männer festgenommen worden. Die Beschuldigten im Alter von 44, 47 und 63 Jahren stehen im Verdacht, mithilfe von Kryptohandys mit Kokain und Heroin gehandelt zu haben, wie die Polizei in der Bundeshauptstadt mitteilte. Gegen den 47-Jährigen wurde ein bestehender Haftbefehl verkündet.
Mordprozess um aus Fenster geworfenes Baby in Heilbronn begonnen
Vor dem Landgericht Heilbronn hat am Mittwoch ein Prozess um ein aus einem Fenster geworfenes Baby begonnen. Die Anklage wirft der Mutter Mord vor. Sie soll im September ihre neugeborene Tochter aus dem dritten Stock eines Wohnhauses in Lauffen geworfen haben.
Anklage wegen Plans für Anschlag auf Pro-Israel-Demonstration in Duisburg erhoben
Rund sechs Monate nach der Festnahme eines mutmaßlichen islamistischen Gefährders in Duisburg ist Anklage gegen den Mann erhoben worden. Die nordrhein-westfälische Zentralstelle für Terrorismusverfolgung wirft dem 30-Jährigen vor, sich zu einem islamistischen Anschlag auf eine proisraelische Demonstration bereit erklärt zu haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf am Mittwoch mitteilte.
Frau aus Wut über angeblichen Seitensprung getötet: Haftstrafe für 89-Jährigen
Ein 89-Jähriger ist vom Landgericht Düsseldorf wegen Totschlags verurteilt worden, weil er seine Frau aus Verärgerung über einen angeblichen Seitensprung erstochen haben soll. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin vom Mittwoch wurde der Mann zu fünf Jahren und vier Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Hintergrund der Tat soll ein Streit gewesen sein. Dabei soll die Frau ihrem Mann gesagt haben, dass eine Tochter von einem lange zurückliegenden Seitensprung stamme.
Jugendlicher Drogenverkäufer nach Tod von 13-Jähriger zu Sozialstunden verurteilt
Das Amtsgericht Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern hat am Mittwoch einem 17-jährigen Jugendlichen wegen des illegalen Verkaufs von Drogen an ein 13 Jahre altes Mädchen die Ableistung von 120 Sozialstunden auferlegt. Einer Gerichtssprecherin zufolge muss er zudem eine Sucht- und eine Berufsberatung in Anspruch nehmen. Das Mädchen aus Altentreptow im Kreis Mecklenburgische Seenplatte war im Juni 2023 nach dem Konsum einer halben Ecstasy-Pille zusammengebrochen und später in einem Krankenhaus gestorben.
15-Jähriger soll Transmenschen in Hamburger Einkaufszentrum attackiert haben
Nach einer Attacke auf einen jungen Transmenschen in einem Einkaufszentrum in der Hamburger Innenstadt hat die Polizei einen 15-jährigen Tatverdächtigen ermittelt. Er sei unter anderem aufgrund guter Personenbeschreibungen durch Beamte des Staatsschutzes des Landeskriminalamts und der Innenstadtwache ermittelt worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Zur Tatzeit im Januar war der Beschuldigte demnach sogar erst 14 Jahre alt, das Opfer war 19 Jahre alt.
"Welt": Reichsbürgernetzwerk hatte engen Kontakt zu russischen Diplomaten
Das mutmaßliche Reichsbürgernetzwerk um Heinrich XIII. Prinz Reuß hatte wohl engere Kontakte nach Russland als bisher bekannt. Dies gehe aus drei separaten Anklageschriften vor den Oberlandesgerichten in München, Stuttgart und Frankfurt gegen mutmaßliche Mitglieder der Gruppe hervor, die der Zeitung "Welt" am Mittwoch vorlagen. Demnach soll Reuß Erkenntnissen deutscher Nachrichtendienste zufolge Kontakt zu dem nationalistischen russischen Motorradclub "Nachtwölfe" aufgenommen haben.
Nach eskaliertem Tiktok-Streik in Oberfranken drei Festnahmen
Nach einem eskalierten Streit auf der Onlineplattform Tiktok hat die Polizei in Oberfranken drei Tatverdächtige festgenommen. Den beiden Männern im Alter von 25 und 26 Jahren und der 29 Jahre alten Frau werde unter anderem schwerer Raub vorgeworfen, teilten die bayerische Polizei und die Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Bayreuth mit. Sie kamen in Untersuchungshaft. Zum genauen Hintergrund des Streits wollte eine Polizeisprecherin aus ermittlungstaktischen Gründen nichts sagen - er liege im zwischenmenschlichen Bereich.
Schwester aus Wut über Lebenswandel getötet: Prozess gegen 24-Jährigen in Bremen
Vor dem Landgericht Bremen hat am Mittwoch ein Prozess gegen einen 24-Jährigen begonnen, der seine Schwester aus Verärgerung über ihren Lebenswandel erstochen haben soll. Ihm wird Mord vorgeworfen. Laut Anklage tötete er seine ein Jahr jüngere Schwester im Dezember in deren Wohnung in Bremen mit einem Küchenmesser. Einem Gerichtssprecher zufolge äußerte sich der Beschuldigte zunächst noch nicht.
Ermittlungen gegen Erzieherinnen wegen sexueller Handlungen unter Kindern eingestellt
Mehr als ein Jahr nach Bekanntwerden der Vorwürfe hat die Staatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Zweibrücken Ermittlungen gegen zwei ehemalige Kitaerzieherinnen wegen sexuellen Missbrauchs eingestellt. Es gebe keine Beweise für ein strafrechtlich relevantes Verhalten der Frauen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Keiner der teils vagen Hinweise auf sexuellen Missbrauch habe belegt werden können.
Ermittler durchsuchen Landesgeschäftsstelle der niedersächsischen AfD
Im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen des Verdachts auf illegale Parteienfinanzierung haben Ermittler am Mittwoch die Landesgeschäftsstelle der niedersächsischen AfD und Räume eines AfD-Kreisverbands in Hannover durchsucht. Das teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hannover mit. Auch die AfD selbst bestätigte die Durchsuchungen.
Verbände: Deutschland hinkt Zielen bei Elektrifizierung der Schiene hinterher
Deutschland hinkt seinen eigenen Zielen bei der Elektrifizierung des Schienennetzes einer Auswertung zufolge deutlich hinterher. Bislang seien 62 Prozent des Netzes elektrifiziert, teilten die Allianz pro Schiene und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen am Mittwoch in Berlin mit. Das Ziel im Koalitionsvertrag liege bei 75 Prozent bis 2030. Bei "gleichbleibendem Tempo" der Elektrifizierung ist das demnach nicht zu erreichen.
Prozess um Tötungen in radikaler Christenfamilie in Berlin begonnen
Vor dem Landgericht Berlin hat am Mittwoch ein Prozess um zwei Tötungen in einer radikalen Christenfamilie begonnen. Angeklagt sind eine 42-Jährige und ihr 71-jähriger Vater wegen Totschlags und Tötung auf Verlangen. Zum Auftakt wurden die Schöffen vereidigt, die Anklage wurde noch nicht verlesen. Der 71-Jährige war nach Angaben des Gerichts am Mittwoch verhandlungsunfähig.
Union verteidigt neue Passage zu Muslimen in CDU-Grundsatzprogramm
Die Union hat die Neufassung einer Passage zu Muslimen im Entwurf des CDU-Grundsatzprogramms gegen Kritik verteidigt. Die Änderungen seien "mit Sicherheit keine Stigmatisierung, sondern es ist eine Klarstellung", sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Der stellvertretende CDU-Chef betonte, "dass wir nicht bereit sind, jede Ausprägung des Islams zu akzeptieren. Und deswegen ist hier eine klare Ansage notwendig".
Name von Drogenbaron Pablo Escobar kann in EU nicht als Marke geschützt werden
Der Name des verstorbenen kolumbianischen Drogenbarons Pablo Escobar kann nicht als Marke in der Europäischen Union geschützt werden. Das EU-Gericht in Luxemburg bestätigte am Mittwoch die entsprechende Ablehnung durch das EU-Markenamt EUIPO mit Sitz im spanischen Alicante. Der Name würde mit Drogenhandel und Drogenterrorismus in Verbindung gebracht, begründete das Gericht sein Urteil. (Az. T-255/23)
Versuchter Mord: Hamburger Urteil nach Schuss durch Tür von Nachbarn rechtskräftig
Nach einem Schuss durch die geschlossene Tür seiner pakistanischen Nachbarn muss ein Rechtsextremist aus Hamburg ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Hamburger Landgerichts, wie er am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den damals 49-Jährigen im Dezember wegen versuchten Mordes, Waffendelikten und Sachbeschädigung verurteilt. (Az. 5 StR 128/24)
Durchsuchungen und Festnahmen bei Einsatz gegen Schleuser in acht Bundesländern
Ermittler sind am Mittwoch mit einem Großeinsatz in acht Bundesländern gegen Mitglieder einer international agierenden Schleuserbande vorgegangen. Zehn Menschen seien festgenommen worden, teilten die Bundespolizei in Sankt Augustin und die Staatsanwaltschaft Düsseldorf mit. Ihnen werden neben Schleusung auch Bestechung und Geldwäsche vorgeworfen.
Teils mehrjährige Haftstrafen wegen Millionenbetrugs mit Coronahilfen
Weil sie mit Scheinfirmen Coronahilfen in Millionen abkassierten, sind drei Männer vom Landgericht Düsseldorf zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Zwei der Angeklagten erhielten Freiheitsstrafen zwischen vier Jahren und acht Monaten sowie fünf Jahren und acht Monaten, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Insgesamt war ein Schaden von gut fünfeinhalb Millionen Euro entstanden.
Strafprozess wegen Schweigegeldaffäre: Sieben Geschworene ausgewählt - Richter warnt Trump
Im historischen Strafprozess wegen Vertuschung einer Schweigegeldzahlung gegen Donald Trump sind sieben Geschworene ausgewählt worden. Richter Juan Merchan warnte den voraussichtlichen erneuten republikanischen Präsidentschaftskandidaten am Dienstag davor, Geschworene einzuschüchtern. "Ich werde nicht zulassen, dass irgendwelche Geschworenen in diesem Gerichtssaal eingeschüchtert werden", sagte Merchan, als Gemurmel von Trump für einen Geschworenen hörbar war.
Bürgermeisterin von Amsterdam setzt sich für regulierten Kokain-Markt ein
Ein regulierter Markt für Drogen wie Kokain und Ecstasy ist nach den Worten der Bürgermeisterin von Amsterdam der einzige Weg, den Drogenschmuggel und seine "desaströsen" Auswirkungen auf die niederländische Hauptstadt zu besiegen. "Man könnte sich vorstellen, Kokain in Apotheken oder über ein medizinisches Modell zu bekommen", sagte Femke Halsema in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP.
Zentralrat der Muslime kritisiert auch neue Passage für CDU-Grundsatzprogramm
Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat auch die neue geplante Formulierung im Grundsatzprogramm der CDU zu Menschen muslimischen Glaubens kritisiert. Diese sei ein weiterer Versuch, "in trüben Gewässern zu fischen, um Muslime zu stigmatisieren", sagte der Zentralratsvorsitzende Aiman Mazyek am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wenn überhaupt, wäre eine Formulierung, die alle Weltanschauungen und religiösen Gemeinschaften anspricht, akzeptabel."
Kopenhagener Börse durch Feuer stark beschädigt - Großteil der Kunstschätze gerettet
Ein Großbrand hat die historische Börse in Kopenhagen am Dienstag schwer beschädigt - Verletzte gab es jedoch nicht und die meisten der darin untergebrachten Kunstschätze konnten gerettet werden. Die Einsatzkräfte teilten am Nachmittag mit, sie hätten das am Morgen ausgebrochene Feuer unter ihre Kontrolle gebracht. Etwa die Hälfte des Gebäudes sei jedoch abgebrannt.
Bande von Drogenhändlern in Baden-Württemberg aufgeflogen
Im Norden von Baden-Württemberg ist eine Bande mutmaßlicher Drogenhändler aufgeflogen. Nach monatelangen Ermittlungen und einer Razzia seien sechs Tatverdächtige festgenommen worden, teilten die Polizei in Heilbronn und die Staatsanwaltschaft Mosbach am Dienstag mit. Die Ermittler seien in einem Keller auf ein Drogenlabor gestoßen.
37-Jähriger stürzt bei Arbeitsunfall in Hessen fünf Meter tief und stirbt
Ein 37-Jähriger ist bei einem Arbeitsunfall in Hessen durch ein Dach gebrochen, rund fünf Meter in die Tiefe gestürzt und gestorben. Der Mann erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Der Unfall ereignete sich demnach am Montag in Bad Camberg.
Kokain-Großrazzia in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen - zwei Festnahmen
Bei einer Großrazzia gegen Kokainhandel haben Ermittler in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen zwei Menschen festgenommen. Insgesamt wird in dem Komplex gegen zwölf Verdächtige ermittelt, wie die Polizei in Nienburg am Dienstag mitteilte. Seit August 2022 sollen die Verdächtigen im Alter zwischen 19 und 50 Jahren mehr als 400 Taten begangen haben.
Leblos in Sammelzelle gefunden: 32-Jähriger stirbt in Hamburg in Polizeigewahrsam
In Hamburg ist ein 32-Jähriger in Polizeigewahrsam gestorben. Wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte, wurde er am Dienstagmorgen von Beamten leblos in einer Sammelzelle in einer Polizeiwache im Stadtteil St. Georg entdeckt. Wiederbelebungsversuche blieben erfolglos. Das Hamburger Landeskriminalamt und das bei der Innenbehörde angesiedelte Dezernat für interne Ermittlungen übernahmen die Ermittlungen. Hinweise auf ein Fremdverschulden gab es laut Polizei nicht.
Jugendhaft und psychiatrisches Krankenhaus in Prozess um Axtmord an Mutter
Das Landgericht München I hat im Prozess um einen Axtmord an der eigenen Mutter einen 21-Jährigen zu acht Jahren Jugendhaft verurteilt. Zudem wurde die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Die Anordnung einer Sicherungsverwahrung wurde vorbehalten. Verurteilt wurde der Mann wegen Mordes und versuchter Brandstiftung.
Züge stoßen in Bahnhof in Rheinland-Pfalz zusammen - Lokführerin erleidet Schock
Bei einem Bahnunfall im rheinland-pfälzischen Worms sind zwei Züge gegeneinander geprallt. Eine Lokführerin habe einen Schock erlitten, teilte die zuständige Bundespolizei in Kaiserslautern am Dienstag mit. Demnach ereignete sich der Unfall am Morgen, als ein leerer Regionalzug beim Rangieren im Bahnhof Worms mit einem ICE zusammenstieß. Einer der 13 ICE-Waggons entgleiste durch den Aufprall.
Urteil in Lübeck: 25-Jähriger nach Tötung von Mutter in Psychiatrie eingewiesen
Ein psychisch kranker 25-Jähriger ist wegen der Tötung seiner Mutter im Zustand der Schuldunfähigkeit vom Landgericht Lübeck dauerhaft in ein psychiatrisches Krankenhaus eingewiesen worden. Die Richterinnen und Richter in der schleswig-holsteinischen Stadt sahen es nach Angaben eines Gerichtssprechers am Dienstag als erwiesen an, dass er im September vergangenen Jahres seine Mutter attackiert und schließlich erschlagen hatte. Er gestand vor Gericht.
CDU will Passage zu Muslimen und Islam in Grundsatzprogramm ändern
Die Antragskommission der CDU will eine Passage zu Muslimen und Islam im geplanten Grundsatzprogramm der Partei ändern. Neu eingefügt werden soll nach AFP-Informationen vom Dienstag der Satz: "Ein Islam, der unsere Werte nicht teilt und unsere freiheitliche Gesellschaft ablehnt, gehört nicht zu Deutschland." Mit Blick auf in Deutschland lebende Muslime heißt es: "Muslime sind Teil der religiösen Vielfalt Deutschlands und unserer Gesellschaft."
Nach Gewalttat mit drei Toten in Landkreis Waldshut: 19-Jähriger in Psychiatrie
Nach einer Gewalttat mit drei toten Familienmitgliedern in Baden-Württemberg ist der Tatverdächtige in einem psychiatrisches Krankenhaus untergebracht worden. Nach derzeitigen Erkenntnissen war der 19-Jährige aufgrund einer psychiatrischen Erkrankung zum Tatzeitpunkt schuldunfähig, wie die Polizei in Freiburg und die Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen am Dienstag mitteilten.
"Das ist unser Notre-Dame": Historische Börse von Kopenhagen in Flammen
Dramatische Szenen in Kopenhagen: In der historischen Börse der dänischen Hauptstadt ist am Dienstag ein riesiger Brand ausgebrochen. Meterhohe, orangefarbene Flammen und dichter schwarzer Rauch schlugen aus dem Gebäude aus dem 17. Jahrhundert. Der markante Turm des 54 Meter hohen Gebäudes im Zentrum der Stadt brach zusammen und stürzte auf die Straße. Als der Brand ausbrach, fanden gerade Bauarbeiten an dem Gebäude statt.
Prozess gegen zwei Paketboten wegen Vergewaltigung von Zwölfjähriger begonnen
Vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach hat am Dienstag ein Prozess gegen zwei Paketboten begonnen, die eine Zwölfjährige vergewaltigt und ihre Tat gefilmt haben sollen. Die Anklage wirft den 20 und 21 Jahre alten Männern gemeinschaftlichen sexuellen Missbrauch sowie die Herstellung kinderpornografischer Inhalte vor.
Riesiges Feuer in historischer Börse von Kopenhagen
In Kopenhagen ist ein riesiges Feuer in der historischen Börse ausgebrochen. Meterhohe Flammen und dichter schwarzer Rauch schlugen am Dienstag in der dänischen Hauptstadt aus dem Gebäude aus dem 17. Jahrhundert. Der Spitzturm des 54 Meter hohen Gebäudes brach zusammen und stürzte auf die darunterliegende Straße im Stadtzentrum. Als der Brand ausbrach, hatten gerade Bauarbeiten an dem Gebäude stattgefunden.
Polizeieinsatz wegen Personalmangels in Berliner Pflegeheim
Akuter Personalmangel in einem Seniorenheim in Berlin hat am späten Montagabend für einem Einsatz von Polizei und Feuerwehr gesorgt. Eine Pflegerin alarmierte die Einsatzkräfte nach dem Ende ihrer Schicht gegen 22.30 Uhr, weil niemand vor Ort war, dem sie die Betreuung der rund 170 Patienten übergeben konnte, wie eine Polizeisprecherin am Dienstag sagte. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung berichtet.
Tödlicher Arbeitsunfall in Baden-Württemberg: Mann unter Betonteil begraben
Ein 52 Jahre alter Mann ist nach einem Arbeitsunfall in Baden-Württemberg gestorben. Auf einer Baustelle im Landkreis Schwäbisch-Hall fiel am Montagabend ein tonnenschweres Betonelement um und begrub den Arbeiter unter sich, wie das Polizeipräsidium in Aalen am Dienstag mitteilte.
Unwetter und Sturmböen: Mehrere Verletzte und zahlreiche Schäden
Unwetter und Sturmböen haben im Westen und Südwesten Deutschlands für Schäden und Verkehrsstörungen gesorgt. In Bottrop wurde nach Angaben der Feuerwehr eine 19-Jährige am Montagabend auf dem Heimweg von der Arbeit von einem umstürzenden Baum eingeklemmt. Rettungskräfte zersägten den Baum, um die Beine der Frau zu befreien. Ein Rettungshubschrauber brachte sie in eine Klinik. In Hattingen wurde ebenfalls ein Mann durch einen umstürzenden Baum verletzt und in ein Krankenhaus gebracht.
Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Französin wegen IS-Mitgliedschaft
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen eine französische Staatsbürgerin erhoben, die sich als Heranwachsende sowohl der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) als auch der syrischen Dschabhat al-Nusra angeschlossen haben soll. Samra N. soll im September 2013 nach Syrien gereist sein und dort einen Kämpfer der Al-Nusra-Front geheiratet haben, wie die Behörde in Karlsruhe am Montag mitteilte. Nach einigen Monaten, im November, sei das Paar zum IS übergelaufen.