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Einigung mit Angehörigen: Tesla vermeidet Autopilot-Prozess nach tödlichem Unfall
Der US-Elektroautobauer Tesla hat einen Prozess um seinen Autopiloten abgewendet. Das Unternehmen einigte sich mit der Familie eines vor sechs Jahren tödlich verunglückten Fahrers eines Tesla-Wagens, wie aus Gerichtsdokumenten in San José im Bundesstaat Kalifornien vom Montag (Ortszeit) hervorging. Demnach will Tesla, dass die Höhe der Summe, die gezahlt werden soll, unter Verschluss gehalten wird.
Staatsanwaltschaft zu "Rust"-Dreh mit tödlichem Schuss: Baldwin hatte "keine Kontrolle" über sich selbst
Im Fall des tödlichen Schusses von Hollywoodstar Alec Baldwin auf eine Kamerafrau beim Dreh des Westerns "Rust" sind mögliche Argumentationsweisen der Staatsanwaltschaft bekannt geworden. In einer am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Gerichtsakte heißt es, der Schauspieler, dem fahrlässige Tötung vorgeworfen wird und der seine Verantwortung abgestritten hat, habe am Set "keine Kontrolle" über sich selbst gehabt.
Deutschland verteidigt sich vor IGH gegen Vorwurf der Völkermord-Begünstigung
Deutschland verteidigt sich am Dienstag vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag gegen den von Nicaragua erhobenen Vorwurf der Begünstigung von "Völkermord" im Gazastreifen. Die Plädoyers für Deutschland sollen ab 10.00 Uhr stattfinden. Die Bundesrepublik wird vor dem IGH unter anderem von Tania von Uslar-Gleichen, Leiterin der Rechtsabteilung und Völkerrechtsberaterin des Auswärtigen Amts, vertreten.
Faeser stellt polizeiliche Kriminalitätsstatistik vor
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellt am Dienstag (11.00 Uhr) die polizeiliche Kriminalstatistik vor. An der Pressekonferenz nehmen auch der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU), und Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), teil. Am Wochenende war bereits bekannt geworden, dass die Zahl der Straftaten in Deutschland 2023 gegenüber dem Vorjahr um 5,5 Prozent auf 5,94 Millionen angestiegen ist.
Russische Städte rüsten sich für schwere Überschwemmungen - Seltene Proteste
In Russland drohen mehreren Regionen massive Überschwemmungen angesichts des Hochwassers in großen Flüssen. Bis Montag wurden bereits mehr als 10.000 Wohnhäuser in den Regionen Ural, Wolga und Westsibirien überflutet. Wegen hoher Temperaturen und der damit verbundenen Schneeschmelze rechneten die Behörden mit weiter steigenden Pegelständen. In der Stadt Orsk kam es zu einer Demonstration gegen den Umgang der Behörden mit der Situation - einer der seltenen Fälle von öffentlichem Protest in Russland.
Fliehender Ladendieb läuft bei Frankfurt am Main auf Autobahn und stirbt
Auf der Flucht vor der Polizei ist ein 29-jähriger Mann bei Frankfurt am Main auf einer Autobahn überfahren worden und gestorben. Zeugen zufolge stahl er am frühen Freitagabend gemeinsam mit einem Komplizen Kleidung im Wert von 2300 Euro aus einem Geschäft aus dem Main-Taunus-Einkaufszentrum, wie die Polizei am Montag mitteilte.
Polizei rettet Nilgansfamilie vor befahrener Straße in Duisburg
In Duisburg haben Polizeibeamte eine verirrte Nilgansfamilie vor einer stark befahrenen Straße gerettet und in Sicherheit gebracht. Die Tiere verirrten sich am Montag in einen Garagenhof und drohten, auf die Straße zu laufen, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt berichtete. Anwohner alarmierten deshalb die Beamten.
Neunjähriger wird in Baden-Württemberg von Pferd mitgeschleift und stirbt
Bei einem Unfall mit einem Pferd ist am Sonntag ein neunjähriger Junge im baden-württembergischen Bad Wurzach ums Leben gekommen. Das Kind ging zu Fuß neben dem Pferd her und hatte ein Seil um den Bauch gebunden, wie die Polizei in Ravensburg am Montag mitteilte.
Tod von Mann an Straßenbahnhaltestelle in Magdeburg: 25-Jähriger festgenommen
Nach einem tödlichen Streit zwischen zwei Männern an einer Straßenbahnhaltestelle in Magdeburg hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Ein Haftrichter erließ gegen den 25-Jährigen ohne festen Wohnsitz am Montag Haftbefehl, wie die Polizei in Magdeburg mitteilte. Er kam in Untersuchungshaft.
Subventionsbetrug mit Beratungsfirma in Millionenhöhe: Berliner Urteil rechtskräftig
Wegen Subventionsbetrugs in Millionenhöhe muss ein Unternehmer ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte ein entsprechendes Urteil des Berliner Landgerichts vom September 2022, wie er am Montag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den Mann wegen insgesamt 318 Taten zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und zehn Monaten verurteilt. (Az. 5 StR 228/23)
Zu schnell geflogen: Taube löst in Hagen Radarfalle aus
Ein tierischer Temposünder ist der Polizei in Hagen am Montag in die Falle gegangen: Dort löste eine zu schnell fliegende Taube eine Radarfalle aus, wie die Beamten in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilten. Demnach war "die gefiederte Verkehrssünderin" rund zehn Stundenkilometer zu schnell unterwegs. 30 Stundenkilometer waren erlaubt.
Heimbewohner mit Medikamenten getötet: Lebenslange Haft für Altenpfleger in Bremen
Wegen eines Mordes und eines Mordversuchs an Patienten hat das Landgericht Bremen einen früheren Altenpfleger am Montag zu lebenslanger Haft verurteilt. Die zuständige Kammer sah es nach Angaben eines Sprechers als erwiesen an, dass der 43-Jährige zwei Heimbewohnern eigenmächtig Medikamente verabreicht hatte, um medizinische Notsituationen auszulösen und sich dadurch beruflich zu profilieren.
Nicaragua fordert von IGH Stopp für deutsche Waffenlieferungen an Israel
Nicaragua und Deutschland haben sich vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag am Montag heftige Wortgefechte geliefert: Das lateinamerikanische Land wirft Deutschland eine Begünstigung von "Völkermord" im Gazastreifen vor und forderte das UN-Gericht dazu auf, einen Stopp deutscher Waffenlieferungen an Israel anzuordnen. "Es ist äußerst dringend, dass Deutschland diese Hilfe endlich aussetzt", sagte der Nicaragua vertretende Anwalt Alain Pellet zu Beginn der zweitägigen Anhörung. Deutschland weist die Anschuldigungen zurück.
Städte im Ural und Sibirien rüsten sich für schwere Überschwemmungen
Angesichts von Hochwasser in großen Flüssen drohen in mehreren russischen Regionen massive Überschwemmungen. Bis Montag wurden nach Angaben des Katastrophenschutzministeriums bereits mehr als 10.000 Wohnhäuser in den Regionen Ural, Wolga und Westsibirien überflutet. Wegen hoher Temperaturen und der damit verbundenen Schneeschmelze sowie dem Brechen der Eisschicht auf den Flüssen rechnen die Behörden mit weiter steigenden Pegelständen. Die Großstadt Orenburg mit mehr als einer halben Million Einwohner rüstete sich für eine drohende Überschwemmung.
Prozess um zerstückelte Leiche gegen zwei Männer in Stralsund gestartet
Vor dem Landgericht Stralsund in Mecklenburg-Vorpommern hat am Montag ein Prozess gegen zwei 28-jährige Männer wegen schwerer Körperverletzung mit Todesfolge und Störung der Totenruhe begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, die Leiche eines Bekannten zerstückelt zu haben, nachdem dieser nach einem Streit gestorben war.
Nach tödlichem Angriff in Dortmund: 13-jähriger Verdächtiger in geschlossener Einrichtung
Nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Obdachlosen am Dortmunder Hafen ist der 13-jährige Tatverdächtige in eine geschlossene Einrichtung gebracht worden. Das Jugendamt habe den strafunmündigen Verdächtigen seit Freitag dort untergebracht, teilte ein Sprecher der Dortmunder Staatsanwaltschaft am Montag mit. Der Minderjährige steht im Verdacht, den Obdachlosen bei einem Streit mit einem Messer erstochen zu haben.
Nicaragua vor UN-Gericht: Ende deutscher Waffenhilfe für Israel "äußerst dringend"
Nicaragua hat den Internationalen Gerichtshof (IGH) dazu aufgefordert, einen Stopp deutscher Waffenlieferungen an Israel anzuordnen. "Es ist äußerst dringend, dass Deutschland diese Hilfe endlich aussetzt", sagte der Nicaragua vertretende Anwalt Alain Pellet am Montag zum Auftakt einer zweitägigen Anhörung vor dem Gericht in Den Haag. In dem IGH-Verfahren wirft Nicaragua Deutschland vor, einen "Völkermord" im Gazastreifen zu begünstigen.
Berliner Arzt wegen Unterstützung bei Suizid zu drei Jahren Haft verurteilt
Wegen Unterstützung bei einem Suizid ist ein Berliner Arzt zu einer Freiheitsstrafe wegen Totschlags verurteilt worden. Das Berliner Landgericht verurteilte den 74-Jährigen am Montag zu drei Jahren Haft. Christoph T. hatte 2021 einer 37-jährigen Studentin auf ihren Wunsch hin eine Infusion mit einem tödlich wirkenden Medikament gelegt. Aus Sicht des Gerichts war der Sterbewunsch Frau aber nicht von "Dauerhaftigkeit und innerer Festigkeit getragen".
Sieben Verletzte bei Chemieunfall in baden-württembergischem Betrieb
Bei einem Chemieunfall in einem baden-württembergischem Betrieb sind am Sonntag sieben Arbeiter verletzt worden. Wie ein Sprecher der Polizei in Mannheim am Montag sagte, vermischten sich aus bislang unbekannten Gründen mehrere Chemikalien miteinander. Dabei habe sich ein giftiger Rauch gebildet. Der Betrieb in Ladenburg im Rhein-Neckar-Kreis stellt demnach Reinigungs- und Desinfektionsmittel her.
Wieder Panne bei Boeing: Flugzeug muss zum Startflughafen zurückkehren
In den USA ist erneut eine Boeing-Maschine wegen einer Sicherheitspanne umgeleitet worden. Am Sonntag musste der Flug 3695 der Southwest Airlines zum Startflughafen in Denver im Bundesstaat Colorado zurückkehren, wie die US-Luftaufsichtsbehörde FAA mitteilte. Die Besatzung meldete demnach, dass sich während des Abflugs die Triebwerksverkleidung löste und die Flügelklappe traf.
Anstieg der Kriminalität: CDU fordert schärfere Maßnahmen gegen Migration
Angesicht des Anstiegs der Kriminalität in Deutschland und des hohen Anteils ausländischer Tatverdächtiger haben CDU-Politiker schärfere Maßnahmen der Bundesregierung und mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden gefordert. "Diese sehr negative Entwicklung zeigt, wie angespannt die Integrationsbedingungen hinsichtlich Unterbringung, Sprache und Arbeit sind. Deshalb braucht es dringend eine Migrationsobergrenze für Geflüchtete", sagte Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) dem "Tagesspiegel" vom Montag.
Deutschland will Nicaraguas Vorwurf der Völkermord-Begünstigung vor UN-Gericht widerlegen
Vor der zweitägigen Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) hat Deutschland angekündigt, die von Nicaragua vorgebrachten Anschuldigungen eines mutmaßlichen Völkerrechtsverstoßes im Gazastreifen widerlegen zu wollen. "Wir werden unsere Rechtsauffassung am morgigen Dienstag vor dem IGH darlegen", erklärte das Auswärtige Amt am Montag im Onlinedienst X. "Unser Völkerrechtsteam wird zu erwartenden Anschuldigungen dann morgen Vorwurf für Vorwurf im Detail widerlegen."
Gericht: Autowaschanlage muss für abgerissenen Seitenspiegel zahlen
Eine Autowaschanlage in München soll laut einem Urteil Schadenersatz für einen abgerissenen Seitenspiegel leisten. Nach Angaben des Amtsgerichts München vom Montag soll der Betreiber den Schaden von fast 330 Euro ersetzen. Zur Begründung hieß es, der eingetretene Schaden könne "einzig durch eine Fehlfunktion der Waschanlage" erklärt werden. Hierfür habe der Betreiber der Waschstraße einzustehen. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht.
Mehr als 10.000 Wohnhäuser in Russland überschwemmt
Angesichts von Hochwasser in mehreren Flüssen stehen in den russischen Regionen Ural, Wolga und Sibirien nach Behördenangaben mehr als 10.000 Wohnhäuser unter Wasser. Insgesamt seien etwa 10.400 Wohngebäude überschwemmt, teilte das Katastrophenschutzministerium in Moskau am Montag mit. Die Behörden rechnen wegen hoher Temperaturen und der damit verbundenen Schneeschmelze sowie dem Brechen der Eisschicht auf den Flüssen mit weiter steigenden Pegelständen.
Bauarbeiter in Frankfurt am Main von herabfallendem Gegenstand erschlagen
Bei einem Unfall auf einer Baustelle für ein Hochhaus ist in Frankfurt am Main ein Arbeiter gestorben. Ein Gegenstand sei aus einem hohen Stockwerk hinuntergefallen und habe den Mann getroffen, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Ein anderer Arbeiter sei verletzt worden.
Drei junge Menschen sterben bei schwerem Unfall auf Landstraße in Niedersachsen
Bei einem schweren Verkehrsunfall auf einer Landstraße bei Salzhemmendorf in Niedersachsen sind drei junge Menschen im Alter zwischen 18 und 20 Jahren getötet worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten, saßen alle drei Opfer in einem mit fünf Menschen besetzten Auto. Die zwei anderen Insassen im Alter von 17 und 20 Jahren wurden bei dem Unglück demnach schwer verletzt.
Drei Tote bei schwerem Verkehrsunfall auf Landstraße in Niedersachsen
Bei einem schweren Verkehrsunfall auf einer Landstraße bei Salzhemmendorf in Niedersachsen sind drei Menschen getötet worden. Wie die Polizei am Sonntagabend in Hameln mitteilte, saßen alle drei Opfer in einem mit fünf Menschen besetzten Auto. Die zwei anderen Insassen wurden bei dem Unglück am Sonntagnachmittag schwer verletzt.
Mordermittlungen gegen vier Verdächtige nach tödlichem Angriff auf 15-Jährigen nahe Paris
Nach einem tödlichen Angriff auf einen 15-Jährigen in Frankreich sind gegen vier Verdächtige Ermittlungen wegen Mordes eingeleitet worden. Alle bleiben weiter in Gewahrsam, wie die Staatsanwaltschaft am Montagmorgen mitteilte. Bei den Verdächtigen handelt es sich demnach um einen 20-Jährigen, seinen 17 Jahre alten Bruder sowie zwei weitere 17-Jährige.
Neuer Polizeibeauftragter will Polizei resilient gegen Manipulationsversuche machen
Der neue Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), will die Polizei widerstandsfähig gegen rechtsextreme und russische Einflussnahme machen. "Wir sehen seit Jahren, dass Rechtsextremisten gezielt versuchen, in die Polizeien hineinzuwirken und diese zu destabilisieren - auch die Versuche russischer Einflussnahme nehmen massiv zu", sagte Grötsch der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Diese Gefahren seien so groß wie noch nie.
U-Haft für vier Verdächtige nach tödlichem Angriff auf 15-Jährigen nahe Paris beantragt
Nach einem tödlichen Angriff auf einen 15-Jährigen in Frankreich hat die Staatsanwaltschaft am Sonntag Untersuchungshaft für vier Verdächtige beantragt. Bei ihnen handelt es sich um einen 20-Jährigen, seinen 17 Jahre alten Bruder sowie zwei weitere 17-Jährige. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hatten die Brüder verhindern wollen, dass ihre jüngere Schwester sich mit Jungen über "Themen im Zusammenhang mit der Sexualität" austauschte.
Mexiko hat nach Sturm auf Botschaft in Ecuador diplomatisches Personal abgezogen
Zwei Tage nach dem Sturm von Sicherheitskräften auf die mexikanische Botschaft in Ecuador hat das nordamerikanische Land den zuvor angekündigten Abzug seines diplomatischen Personals vermeldet. "Unser diplomatisches Personal lässt alles in Ecuador zurück und kehrt erhobenen Hauptes nach Hause zurück", schrieb die mexikanische Außenministerin Alicia Bárcena am Sonntag im Onlinedienst X.
Zahl der Straftaten im vergangenen Jahr auf fast sechs Millionen gestiegen
Die Zahl der Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 5,5 Prozent auf 5,94 Millionen gestiegen. Das geht aus der Polizeilichen Kriminalstatistik für 2023 hervor, aus der die "Welt am Sonntag" am Samstag vorab zitierte und die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Dienstag vorstellen will. Die Gewaltkriminalität erreichte demnach mit rund 215.00 Fällen den Höchststand seit 15 Jahren.
Kind vertreibt nackten Mann aus Reitstall in Nürnberg
Ein Mädchen hat auf einem Reiterhof in Nürnberg einen offenbar verwirrten nackten Mann vertrieben. Der 23-Jährige habe sich am Freitagvormittag vor dem Gelände ausgezogen und sei dann nackt auf das Anwesen gekommen, teilte die Polizei am Sonntag mit. Das Kind habe ihn aufgefordert, den Stall zu verlassen, was er auch getan habe.
Weltkriegsbombe in rheinland-pfälzischem Bitburg entschärft
Im rheinland-pfälzischen Bitburg ist am Sonntag eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft worden. Um kurz nach 14.00 Uhr teilte die Trierer Polizei im Kurzbotschaftendienst X mit, dass die 125 Kilogramm schwere Bombe entschärft worden sei. Zuvor hatten etwa 2000 Menschen im Evakuierungsgebiet vorübergehend ihre Wohnungen verlassen müssen.
Aggressives Trio greift in bayerischem Ansbach hintereinander zwei Passanten an
Drei Männer haben in der bayerischen Stadt Ansbach Passanten brutal angegriffen. Die beiden Opfer wurden schwer verletzt, wie die Polizei in Nürnberg am Sonntag mitteilte. Bei der Festnahme hätten die drei Männer außerdem zwei Polizisten verletzt. Gegen sie werde nun wegen des Verdachts auf versuchten Totschlag ermittelt.
Dammbruch im Ural: Situation in 200.000-Einwohner-Stadt Orsk "kritisch"
Nach dem Bruch eines Staudamms im Ural ist die Situation in der 200.000-Einwohner-Stadt Orsk nach Angaben des russischen Notfallministers angespannt. "Es hat sich eine kritische Situation ergeben", sagte Alexander Kurenkow am Sonntag bei einem Besuch in Orsk. Der Dammbruch hat in der an Kasachstan grenzenden Region Orenburg zu massiven Überschwemmungen geführt, tausende Menschen mussten evakuiert werden.
Rheinland-pfälzisches Bitburg bereitet sich auf Bombenentschärfung vor
Im rheinland-pfälzischen Bitburg soll am frühen Sonntagnachmittag eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft werden. Feuerwehr und Polizei begannen am Sonntagmorgen mit der Räumung - es wurden 18 Straßensperren eingerichtet, wie die Trierer Polizei im Kurzbotschaftendienst X mitteilte. Etwa 2000 Menschen müssen vorübergehend ihre Wohnungen verlassen.
Ein Toter und fünf Verletzte bei Verkehrsunfall nahe Paderborn
Bei einem Unfall mit zwei Autos und einem Motorrad ist in der Nähe von Paderborn ein Mensch gestorben. Fünf Menschen wurden verletzt, wie die Polizei im nordrhein-westfälischen Höxter am Samstagabend mitteilte. Der Unfall ereignete sich demnach am Samstagnachmittag im Ort Nieheim.
Trump vergleicht sich erneut mit Mandela
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat sich angesichts seines Ärgers mit der Justiz erneut in eine Reihe gestellt mit dem verstorbenen südafrikanischen Freiheitskämpfer Nelson Mandela. Trump wetterte am Samstag in einem langen Beitrag auf seiner Plattform Truth Social gegen den New Yorker Richter Juan Merchan, der in einem Strafverfahren um die mutmaßliche Fälschung von Geschäftsdokumenten zur Tarnung einer Schweigegeldzahlung an die Pornodarstellerin Stormy Daniels ein eingeschränktes Redeverbot gegen den Ex-Präsidenten verhängt hatte.