Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Berliner Polizisten eingeleitet
Ein Berliner Polizist soll sich in einer Chatgruppe mit Kolleginnen und Kollegen volksverhetzend geäußert haben. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei in der Hauptstadt am Mittwoch gemeinsam mitteilten, wurden daher entsprechende strafrechtliche Ermittlungen gegen den 49-jährigen Beamten eingeleitet. Parallel wurden demnach auch Entscheidungen über dienstrechtliche Schritte auf den Weg gebracht.
Nach Angaben von Staatsanwaltschaft und Polizei soll der Polizist in einem Chat mit anderen Beamtinnen und Beamten seines Dienstbereichs "Nachrichten mit herabwürdigenden beziehungsweise menschenverachtenden Inhalten" versandt haben. Aus dem Kollegenkreis habe es daraufhin "unmittelbar eine energische Intervention" gegeben.
Außerdem sei ein Strafverfahren eingeleitet worden, hieß es. Demnach wurden bereits am Dienstag die von dem Beamten genutzten Diensträume in der sogenannten Polizeidirektion City durchsucht, wobei allerdings nichts gefunden wurde. Nach Angaben der Ermittler drohen dem Mann je nach Ausgang der Ermittlungen auch disziplinarrechtliche Konsequenzen nach Beamtenrecht.
A.García--ESF