Biden zuversichtlich bei Abkommen zu Waffenruhe im Gazastreifen - Blinken reist nach Nahost / Foto: © AFP
Biden zuversichtlich bei Abkommen zu Waffenruhe im Gazastreifen - Blinken reist nach Nahost
Nach der jüngsten Verhandlungsrunde zu einer Waffenruhe und der Freilassung der Geiseln im Gazastreifen hat US-Präsident Joe Biden alle Beteiligten davor gewarnt, die Bemühungen um ein Abkommen zu untergraben. Eine Einigung sei "in Sicht", Außenminister Antony Blinken werde am Samstag erneut in den Nahen Osten reisen, um diese voranzubringen, erklärte Biden in Washington. Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas bezeichnete Bidens Zuversicht am Samstag als "Illusion".
Bei den zweitägigen Gesprächen in der katarischen Hauptstadt Doha, die am Freitag zu Ende gingen, hatten die USA Israel und der Hamas einen neuen Kompromissvorschlag vorgelegt. In einer gemeinsamen Erklärung der Vermittler USA, Ägypten und Katar hieß es anschließend, der Vorschlag "überbrückt verbleibende Lücken". Die Gespräche mit dem Ziel einer Einigung sind demnach fortgeschritten und sollen "vor dem Ende kommender Woche" in der ägyptischen Hauptstadt Kairo fortgesetzt werden.
Um das Abkommen abzuschließen, wird Außenminister Blinken nach Angaben seines Ministeriums am Samstag nach Israel reisen. Biden erklärte dazu, Blinken werde dort "meine eiserne Unterstützung für Israels Sicherheit bekräftigen" und "unsere intensiven Bemühungen um den Abschluss dieser Vereinbarung fortsetzen". Blinkens Besuch solle "unterstreichen, dass niemand in der Region etwas unternehmen sollte, um diesen Prozess zu untergraben, jetzt, da eine Einigung in Sicht ist", erklärte Biden weiter.
Die Hamas, die nicht an den Gesprächen in Doha teilgenommen hatte, wies die Äußerungen des US-Präsidenten zurück. "Zu sagen, dass wir uns einem Abkommen annähern, ist eine Illusion", erklärte Hamas-Vertreter Sami Abu Suhri am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. "Wir haben es weder mit einem Abkommen noch mit echten Verhandlungen zu tun", erklärte er. Vielmehr handele es sich um ein "Aufzwingen des amerikanischen Diktats".
Ägyptens Präsident Fatah al-Sisi rief dazu auf, die laufenden Verhandlungen zu nutzen, "um eine Vereinbarung zu treffen, die dem Blutvergießen ein Ende setzt". Laut einer Erklärung seines Büros warnte er bei einem Besuch des französischen Außenministers Stéphane Séjourné am Samstag vor einem "gefährlichen Teufelskreis der Instabilität" für den Nahen Osten.
Der Konflikt in der Region hatte sich zuletzt erheblich zugespitzt. Der Iran und die von ihm unterstützte Schiitenmiliz Hisbollah im Libanon drohen Israel seit den Tötungen von Hamas-Chef Ismail Hanija in Teheran und Hisbollah-Militärchef Fuad Schukr in Beirut Ende Juli mit Vergeltung. Die Hamas und der Iran machen Israel für beide Angriffe verantwortlich.
Die USA, Israels wichtigster Verbündeter, erhöhten angesichts der drohenden Eskalation ihre Militärpräsenz in der Region. Biden hatte die Erwartung geäußert, eine Einigung über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnte den Iran von einem Angriff auf Israel abhalten und so eine weitere Eskalation in der Region verhindern.
Der Krieg im Gazastreifen war durch den Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober ausgelöst worden. Dabei wurden israelischen Angaben zufolge 1198 Menschen getötet und 251 Menschen in den Gazastreifen verschleppt. Israel geht seitdem massiv militärisch im Gazastreifen vor. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden dabei bisher mehr als 40.000 Menschen getötet.
Unterdessen dauerten die Kämpfe sowohl im Gazastreifen als auch im israelisch-libanesischen Grenzgebiet an. In der Stadt Gaza machte die Hamas-Zivilschutzbehörde Israel für einen Angriff mit 15 Toten aus einer Familie verantwortlich. Die israelische Armee machte auf AFP-Anfrage dazu zunächst keine Angaben.
Im Südlibanon wurden nach Behördenangaben zehn Menschen in der Grenzregion Nabatijeh bei einem nächtlichen israelischen Luftangriff getötet, darunter eine Frau und ihre beiden Kinder. Die israelische Armee erklärte, sie habe "in der Nacht ein Waffenlager der Hisbollah" in der Region Nabatijeh getroffen.
U.Alonso--ESF
