SPD will erst im neuen Jahr offiziell Kanzlerkandidaten nominieren / Foto: © AFP/Archiv
SPD will erst im neuen Jahr offiziell Kanzlerkandidaten nominieren
Die SPD will nach den Worten ihres Generalsekretärs Matthias Miersch erst Ende Januar oder Anfang Februar auf einem Bundesparteitag offiziell ihren Kanzlerkandidaten nominieren. "Dass Olaf Scholz der Kandidat wird, daran habe ich keinen Zweifel", sagte Miersch allerdings auch nach Beratungen der Parteigremien am Montag in Berlin. Formal werde dies jedoch nach vorherigen Beratungen in den Gremien dann der Parteitag feststellen.
Auch das Wahlprogramm der SPD soll laut Miersch dann beschlossen werden. Den genannten Termin halte er für angemessen, sagte der Generalsekretär. Die Partei müsse ausreichend Gelegenheit haben, um über die Inhalte zu beraten.
Der Zeitplan steht im Gegensatz zu Forderungen der CDU/CSU nach raschen Neuwahlen, für die Bundeskanzler Scholz demnach bereits in dieser Woche durch das Stellen der Vertrauensfrage den Weg ebnen solle.
Der damit verbundene deutlich frühere Wahltermin sei "aus meiner Sicht nicht zu realisieren", sagte dazu Miersch. Er bekräftigte, dass alle demokratischen Parteien ein Interesse daran haben müssten, die Wahlen ordnungsgemäß durchzuführen. Diese dürften nicht im Nachhinein angreifbar sein. Eine Wahlvorbereitung sei "nicht trivial", etwa was die Aufstellung von Listen angehe.
Deutliche Kritik übte Miersch in diesem Zusammenhang an Attacken aus der Union auf Bundeswahlleiterin Ruth Brand, der in der Frage des Wahltermins Parteilichkeit vorgeworfen wurde. "Wir müssen aufpassen, dass die Institutionen, die wir haben, nicht in Frage gestellt werden", sagte dazu der SPD-Generalsekretär. Solche Angriffe halte er "in keiner Weise für gerechtfertigt und zielführend".
Miersch äußerte die Hoffnung, dass in geplanten Gesprächen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich mit Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) eine Verständigung in der Terminfrage erreicht werde: "Ich traue Merz und Mützenich zu, eine einvernehmliche Lösung zu finden", sagte er.
Miersch zeigte sich auch zuversichtlich, zumindest in einigen Sachfragen noch Entscheidungen zu erreichen. Er nannte die Unterstützung der Ukraine, den Abbau der kalten Progression bei der Steuer, die Kindergelderhöhung, aber auch weitere Punkte wie Deutschlandticket und Mietpreisbremse.
A.Abarca--ESF
