Der chinesische Online-Versandhändler Shein will die Zollbehörden in Deutschland besser über den Inhalt seiner Pakete informieren. "Wenn die Behörden das von uns möchten, würden wir es tun", sagte Shein-Chef Donald Tang dem Düsseldorfer "Handelsblatt". Dem Unternehmen wird vorgeworfen, Pakete systematisch falsch zu deklarieren, um unter der Zollfreiheitsgrenze von 150 Euro zu bleiben. Sein Unternehmen wolle dieses Thema "proaktiv lösen", sagte Tang.
In München ist am Donnerstag womöglich ein Anschlag auf das israelische Generalkonsulat verhindert worden. Ein in der Nähe des Gebäudes bei einem Schusswechsel von Polizisten getöteter 18-Jähriger habe "möglicherweise" einen Angriff auf die Niederlassung geplant, sagte der bayerische Landesinnenminister Joachim Herrmann (CSU) in der Landeshauptstadt. Der Verdächtige aus Österreich feuerte demnach mit einem Gewehr, die Tat ereignete sich genau am 52. Jahrestag des Münchner Olympiaattentats vom 5. September 1972.
In der spanischen Hauptstadt Madrid sind Leih-Elektro-Tretroller ab Oktober verboten. "Die Sicherheit der Bewohner Madrids ist unsere Priorität", kündigte Bürgermeister José Luis Martínez-Almeida am Donnerstag im Onlinedienst X an. Die drei Anbieter, die derzeit in Madrid aktiv seien, hätten "die Bedingungen zur Sicherheit der Fußgänger, insbesondere der älteren" nicht erfüllt, erklärte der konservative Politiker.
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Politik
FDP-Chef Christian Lindner strebt eine Wiederwahl als Parteivorsitzender an. Er wolle im kommenden Frühjahr erneut kandidieren, sagte der Bundesfinanzminister der ARD laut Mitteilung vom Donnerstag. Lindner würde die Liberalen bei einer Wiederwahl als Parteichef in die Bundestagswahl im September kommenden Jahres führen. Umfragen zufolge müssen sie um den Wiedereinzug ins Parlament bangen.
September 05, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
In einem Streit zwischen Google und der italienischen Wettbewerbsbehörde kommt ein neues Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu dem Schluss, dass Google anderen Anbietern möglicherweise Zugang zu seinem Betriebssystem Android Auto gewähren muss. Den Zugang zu verweigern, könnte gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen, wie Generalanwältin Laila Medina am Donnerstag erklärte. Ein Urteil ist das aber noch nicht. (Az. C-233/23)
September 05, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Drogenhandel, Geldwäsche, Cyberkriminalität: Die Schäden durch Organisierte Kriminalität in Deutschland haben im vergangenen Jahr ein Rekordniveau erreicht. Die Schadenssumme aller registrierten Fälle lag im Jahr 2023 bei rund 2,7 Milliarden Euro, wie aus dem am Donnerstag vorgestellten Lagebild des Bundeskriminalamts (BKA) hervorgeht. Das ist mehr als eine Verdopplung des Vorjahreswertes und fast dreimal so viel wie der Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre.
September 05, 2024
Der am Donnerstag in der Münchner Innenstadt bei einem Schusswechsel mit Polizisten getötete Verdächtige hat nach Angaben des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) "möglicherweise" einen Anschlag auf das israelische Generalkonsulat geplant. Das sagte Herrmann in der bayerischen Landeshauptstadt vor Journalisten. Polizisten hatten den mit einem Gewehr bewaffneten Mann in der Nähe des Generalkonsulats erschossen, verletzt wurde sonst niemand.
September 05, 2024
Die Besteuerung von Sportwetten verstößt nach Ansicht des Bundesfinanzhofs (BFH) weder gegen das Grundgesetz noch gegen Europarecht. Die Höhe sei "moderat" und die EU-Dienstleistungsfreiheit nicht verletzt, entschied der BFH in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Danach müssen auch Anbieter die Steuer bezahlen, deren Angebot in Deutschland illegal ist. Das Urteil bezieht sich noch auf das Jahr 2016, ist der Begründung nach aber auf die heutige Rechtslage übertragbar. (Az. IX R 6/22)
September 05, 2024
Boulevard
Zum Abschluss seines Indonesien-Besuchs hat Papst Franziskus seinen Aufruf zum Frieden zwischen den Religionen bekräftigt. Die Menschen sollten "den Weg des Dialogs" gehen und "Eintracht und Frieden stiften", sagte Franziskus am Donnerstag bei einer Messe vor zehntausenden Gläubigen im Fußballstadion von Jakarta. Zuvor hatte er gemeinsam mit einem hohen muslimischen Würdenträger davor gewarnt, Religion als Vorwand für das Anheizen von Konflikten zu missbrauchen.
September 05, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der Bundesrechnungshof hat eine geplante Novelle des Abgeordnetengesetzes zur Öffentlichkeitsarbeit der Bundestagsfraktionen kritisiert. Diese schließe Regelungslücken nur bedingt und schaffe gleichzeitig neue verfassungsrechtliche Risiken, heißt es in einem am Donnerstag vorgestellten Sonderbericht des Rechnungshofs. Konkret geht es darum, wie viel Parteienwerbung die Fraktionen in ihren Social-Media-Auftritten betreiben dürfen und wie gegen eine unerlaubte Nutzung vorgegangen werden kann.
Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat Afrika Finanzhilfen in Höhe von rund 45 Milliarden Euro innerhalb von drei Jahren zugesagt. Die chinesische Regierung sei bereit, in den nächsten drei Jahren finanzielle Unterstützung für Afrika in Höhe von 360 Milliarden Yuan (45,8 Milliarden Euro) zu leisten, sagte Xi am Donnerstag beim China-Afrika-Kooperationsforum in Peking. Mehr als die Hälfte davon werde in Form von Krediten gewährt.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich klar hinter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dessen Pläne für eine erneute Kanzlerkandidatur 2025 gestellt. "Der Rückhalt für den Bundeskanzler ist bei mir absolut", sagte Mützenich am Donnerstag zum Auftakt der Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion im brandenburgischen Groß Behnitz. Er unterstütze Scholz "in einer herausfordernden Zeit", so wie er ihm auch in den vergangenen drei Jahren "den Rücken gestärkt" habe "in einer nicht einfachen Koalition".
Mehrere Wirtschaftsinstitute in Deutschland haben ihre Wachstumsprognosen für das laufende Jahr deutlich nach unten korrigiert. Sowohl das Ifo-Institut in München als auch das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) erwarten nunmehr eine Stagnation, wie beide Forschungseinrichtungen am Donnerstag mitteilten. Zuvor waren sie noch von einem Wirtschaftswachstum ausgegangen.
September 05, 2024
Politik
Der frühere EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, wird Frankreichs nächster Premierminister. Präsident Emmanuel Macron habe den 73-jährigen konservativen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragt, teilte der Elysée-Palast am Donnerstag mit. Barnier war zuvor mit Macron im Elysée-Palast zusammengetroffen.
September 05, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Das ewige Duell zwischen Champions-League-Finalist Borussia Dortmund und Rekordmeister Bayern München ist am 30. November das Topspiel in der Bundesliga. Das geht aus den am Donnerstag veröffentlichten zeitgenauen Ansetzungen der Deutschen Fußball Liga (DFL) bis Anfang Dezember hervor. Der Kracher vom 12. Spieltag wird am Samstagabend um 18.30 Uhr (Sky) angepfiffen.
Der frühere EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, wird Frankreichs nächster Premierminister. Präsident Emmanuel Macron habe den 73-jährigen konservativen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragt, teilte der Elysée-Palast am Donnerstag mit. Barnier war zuvor mit Macron im Elysée-Palast zusammengetroffen.
Südkorea hat in diesem Sommer die höchste sommerliche Durchschnittstemperatur seit Beginn der Temperaturaufzeichnungen erlebt. Zwischen Juni und August lag die Durchschnittstemperatur bei 25,6 Grad Celsius und damit 1,9 Grad über dem langjährigen Durchschnitt der Sommermonate, wie der Wetterdienst KMA am Donnerstag berichtete.
Marc-Andre ter Stegen sieht sich endlich am Ziel einer jahrelangen Reise mit vielen Enttäuschungen und Zweifeln. "Natürlich gibt es immer wieder Momente, in denen du nachdenkst und sagst: Boah, das ist wieder ein Schlag gewesen", sagte der neue Stammtorhüter der deutschen Fußball-Nationalmannschaft am Donnerstag in Herzogenaurach.
September 05, 2024
- Mützenich kritisiert Merz: Ultimaten "überhaupt nicht hilfreich"
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- Urteil: Ex-Wirecard-Vorstände sollen Schadenersatz in Millionenhöhe zahlen
- "Glückliche" Schützin Hiltrop gewinnt siebtes deutsches Gold
- EU-Kommission: T-Mobile kann US-Glasfaseranbieter übernehmen
- "Heilfroh": Radsportlerin Zeyen-Giles holt erneut Bronze
- Hafturteil gegen früheren Schulleiter aus Hessen wegen Missbrauchs rechtskräftig
- Bewaffneter Mann nahe NS-Dokumentationszentrum in München von Polizisten erschossen